Ulrike Liedtke

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich begrüße Sie ganz herzlich zur 17. Sitzung des Landtages Brandenburg. Ich begrüße ganz herzlich die Abgeordneten, die Vertreter der Landesregierung, die Vertreter der Landtagsverwaltung, die Vertreter der Presse – die uns auch heute wieder begleitet –, und ganz besonders herzlich begrüße ich heute Morgen den Abgeordneten Brüning von der CDU-Fraktion, der seinen Geburtstag mit uns verbringt. – Herzlichen Glückwunsch! (Allgemeiner Beifall) Unter unseren Gästen auf der Besuchertribüne darf ich außerdem Schülerinnen und Schüler des Alexander S. Puschkin Gymnasiums Hennigsdorf begrüßen, auf Einladung des Abgeordneten Andreas Noack. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Meine Damen und Herren, vor Eintritt in die Tagesordnung möchte ich auf hinzugekommene Drucksachen hinweisen. Zu Tagesordnungspunkt 9 liegen vor: ein Entschließungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1459, Neudruck; ein Entschließungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1476 und ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1477. Zu Tagesordnungspunkt 8 liegt ein weiterer Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1478 vor. Die Drucksachen liegen rechts und links von Ihnen aus. Bitte versorgen Sie sich damit. Meine Damen und Herren, gibt es von Ihrer Seite Hinweise zur Tagesordnung? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über die Tagesordnung abstimmen. Wer ihr zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit wurde die Tagesordnung einstimmig beschlossen. Ergänzend teile ich Ihnen mit, dass die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 in Gebärdensprache übersetzt werden. Für den heutigen Sitzungstag wurde, bis auf das krankheitsbedingte Fehlen von Herrn Abgeordneten Galau, bisher keine Abwesenheit von Abgeordneten oder seitens der Landesregierung angezeigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf. TOP 1: Aktuelle Stunde Thema: Für eine neue wirtschaftspolitische Strategie für Brandenburg Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion Drucksache 8/1423 2025 5 Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1470 in Verbindung damit: Entfristung der Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter bei PCK Schwedt Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1413 Bevor ich die Aussprache eröffne, darf ich Gäste auf der Besuchertribüne begrüßen, und zwar Besucherinnen und Besucher aus Spree-Neiße, auf Einladung des Abgeordneten Julian Brüning. – Seien Sie uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Das Wort geht zur Eröffnung der Aussprache an Herrn Abgeordneten Dr. Berndt, AfD-Fraktion. Bitte sehr. (Beifall AfD – Lars Hünich [AfD]: Hervorragender Sachkenner! Das werden Sie sehen!)