Daniel Münschke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet die Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, also wieder Frau Mittelstädt. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, die Absicht der Amazon-Tochtergesellschaft Amazon Web Services, in Deutschland neue Rechenzentren zu errichten und hierbei bis zum Jahr 2024 fast 7,8 Milliarden Euro in die Standorte in Brandenburg zu investieren, ist bereits seit Mai letzten Jahres bekannt. Bis heute ist allerdings nicht definiert, an welchen Standorten genau die vorgesehenen Investitionen realisiert werden sollen. Für die Auswahl konkreter Standorte wird eine Vielzahl von Faktoren geprüft, darunter insbesondere auch infrastrukturelle Rahmenbedingungen. Es ist keine Frage: Die Entscheidung für oder gegen einen potenziellen und angebotenen Standort tritt das Unternehmen selbst. Hierbei spielt die Anbindung an eine leistungsfähige Energieversorgung tatsächlich eine entscheidendere Rolle als die Wasserversorgung. Die Frage nach dem Wasserbedarf von modernen Rechenzentren wurde erst jüngst auf dem Wasserkongress 2025 der Industrie- und Handelskammern in Berlin erörtert. Nach Ansicht der Experten und auch von Branchenvertretern ist der Wasserbedarf von Rechenzentren in der Regel überschaubar, zumal inzwischen der Einsatz von ressourcensparender Kühltechnik wesentliche Fortschritte gemacht hat und auch andere Kühltechniken zum Einsatz kommen. Nur am Rande sei hier die Luftkühlung erwähnt. Bei der Standortwahl im Vorfeld jeder Ansiedlungsentscheidung wird grundsätzlich der örtlich zuständige Wasserversorger unmittelbar einbezogen. Dies ist schon deshalb notwendig, weil die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung bei Gewerbeflächen als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge den Gemeinden obliegen. Die standortbezogene Sicherstellung der Wasserversorgung ist damit unmittelbar an die Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen geknüpft, die gleichermaßen im Rahmen der kommunalen Hoheit bei der Bauleitplanung erfolgt. Den verantwortungsvollen Umgang mit Wasser – die Zusage kann ich Ihnen geben – haben wir im Blick, ohne Frage. Aber man muss die Verbraucherinnen und Verbraucher auch durchaus einmal darauf hinweisen, dass die Vorgärten bei absoluter Trockenheit nicht gesprengt werden sollen. Auch dabei können wir von Ressourcenschonung sprechen. Die Landesregierung wird die wertvolle und lebensnotwendige Ressource auch bei ihrer zukunftsorientierten Wasserstrategie stets im Blick haben.