Daniel Freiherr von Lützow
Herr Präsident! Frau Ministerin, ich muss noch einmal auf die Vorbescheide eingehen. Es ist wirklich Augenwischerei, was Energiequelle – oder wie die Betreiber alle heißen – erklären. In Mückendorf war es das Gleiche, ich war auf der Versammlung gewesen. Es heißt immer: Wir haben einen Bescheid des Landes, wir können hier bauen, was ja nicht richtig ist – was die Bürger aber nicht wissen und die Kommunalvertreter vor Ort auch nicht wissen. Was gedenken Sie, in dem Fall zu unternehmen, Frau Ministerin, um die Kommunen darüber zu unterrichten, was die Betreiber machen dürfen und was nicht? Es geht in dem Fall ja um unsere Wälder – Mückendorf, Teupitz, Halbe; das betrifft alles Waldflächen. Da gibt es übrigens auch massenhaft Bodendenkmäler, die auch betroffen sind, was ich Ihrem Mitarbeiter in einer Ausschusssitzung auch schon einmal gesagt habe. Was gedenken Sie, da zu tun? – Danke.
