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Jan Redmann

CDU 18.06.2025 Sitzungen 8/15

Vielen Dank, Herr Abgeordneter, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Eigentlich ist es eher eine Zwischenantwort, weil Sie so viele Fragen aufwerfen, die Sie total einfach selbst beantworten könnten, wenn Sie ein Mindestmaß an Vorbereitung auf Ihre Rede aufgebracht hätten. Zum Beispiel die Genehmigungsfiktion und wer dafür haftet: Das steht doch schon jetzt für bestimmte Fälle in der Brandenburgischen Bauordnung. Eine Genehmigungsfiktion bedeutet, dass ein Vorhaben legal ist, aber der Bauherr die Verantwortung dafür trägt, dass es auch den Regeln entspricht. Das ist im Prinzip das amerikanische Modell: Man darf bauen, aber man trägt selbst die Verantwortung dafür, dass man die Regeln einhält. Wenn man sie nicht eingehalten hat, kann man das Ding im schlimmsten Fall auch wieder abreißen. Das ist doch alles schon geklärt. Was für Fragen werfen Sie hier auf – was für Nebelkerzen sind das? –, die am Ende überhaupt nicht relevant sind, wie man erkennen würde, wenn man etwas Energie auf die Sache verwendet? (Lars Hünich [AfD]: Aber was ist denn die Frage?) Deshalb meine Frage: Haben Sie sich auf Ihre Rede vorbereitet? (Heiterkeit und Beifall CDU)

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