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Ulrike Liedtke

18.06.2025 Sitzungen 8/15

Danke schön. – Bevor Sie jetzt diskutieren, wer wann zum Mond fliegt, begrüße ich Besucher auf der Besuchertribüne, nämlich Schülerinnen und Schüler des Eduard-Maurer-Oberstufenzentrums Hennigsdorf: Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Für die Landesregierung spricht Herr Minister Keller. Bitte sehr. (Beifall SPD und BSW) Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer hätte gedacht, dass der erste Tagesordnungspunkt heute so freudbetont wird, zum Teil auch Freund-betont, Herr Bommert? Lob und Anerkennung im Hinblick auf die Landesregierung hören wir auch von der Opposition gern. Bei der AfD ist das durchaus ausbaufähig, (Vereinzelt Heiterkeit – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Die CDU ist Opposition?!) aber – wie soll ich sagen – das war im Bereich des Erwartbaren. Vor dem Hintergrund herausfordernder finanzieller Lagen und der Situation aller Bundesländer – auch Brandenburgs – ist es uns gelungen, im Haushaltsplan 08, im Plan für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, klare Prioritäten zu setzen. Und ja, liebe AfD-Fraktion, wir setzen hier Schwerpunkte auf Zukunftstechnologien. Wir haben auch im Ausschuss viele Diskussionen geführt. Wenn Ihre Kolleginnen und Kollegen hier über Wasserstoff reden, zum Teil philosophieren, und dem gegenüber wenig aufgeschlossen sind, ist das ziemlich schade, muss ich sagen. Man bekommt ein bisschen den Eindruck, wenn es nach Ihnen ginge, wenn es Sie schon vor 100 oder 200 Jahren gegeben hätte, würden wir unser Wasser heute noch über einer offenen Feuerstelle warmmachen. (Zuruf von der AfD: Nicht mit den Grünen verwechseln!) Sie müssen auch ein wenig in die Zukunft schauen. Ich habe mir mal vorgestellt: Wenn wir vor 30 Jahren mit Ihnen über E-Mobilität geredet hätten, was wäre Ihre Position gewesen? – Warum haben Sie hier nicht etwas mehr Mut, in die Zukunft zu schauen und vor allem anzuerkennen, dass wir hier neue Wertschöpfungsketten haben, eine neue Industrie, die entsteht, dass sich das Land Brandenburg hier auch ein Stück weit wirtschaftlich und industriell neu erfindet. Also ein bisschen mehr Mut und Zuversicht an der Stelle! (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Juni 2025 95

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