Michael Schierack

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Liebe Gäste! Lassen Sie mich zum Einzelplan 06 etwas sagen. Ich bin seit vielen Jahren Wissenschaftspolitiker, und ich kann sagen, während andere Haushalte trotz Schuldenaufnahme deutlich schrumpfen, bleibt der Haushalt hier weitgehend stabil. In der Kulturszene gibt es keinen Aufschrei, in der Wissenschaftslandschaft auch nicht; das habe ich zur Kenntnis genommen. Kein Aufschrei – das ist erst einmal gut, auch wegen der Aufstockung der Personalverstärkungsmittel in der Kultur und der Wissenschaft. Das ist Stabilität, das ist erst einmal gut, und das ist auch anzuerkennen. Doch ich wäre ein schlechter Wissenschaftspolitiker, wenn ich nicht auf die doch bestehenden Herausforderungen eingehen würde. Das muss ich hier auch deutlich sagen. Das will ich anhand einiger Beispiele zeigen. Da haben wir auch Änderungsanträge eingereicht, etwa zur Hochschultreppe. Manche Parteien – die SPD und auch wir – haben sich bei der Hochschultreppe für zusätzliche 5 Millionen Euro eingesetzt – so auch mit Juni 2025 75 unserem Antrag. Jetzt kann man sagen, das sind ja nur 2 Millionen mehr. Aber wenn man sich die Treppe anschaut, sieht man: Dieses Jahr sind es 3 Millionen, nächstes Jahr 6 Millionen Euro; das wären dann 10 Millionen, 15 Millionen und 20 Millionen Euro. Das ist schon ein Unterschied; über fünf Jahre fehlen dann 30 Millionen Euro. Ich will nur darauf hinweisen, dass das für die Hochschulen schon ein Problem ist. Zweiter Punkt: die Medizinische Hochschule Brandenburg. Sie haben sich ein bisschen gelobt und gesagt: Bei der MHB sorgen wir jetzt für Stabilität. Schauen wir genau hin: Im Jahr 2026 werden es 600 000 Euro weniger sein, und was dann folgt, wissen Sie auch nicht. Da haben Sie keine Antwort. Das spricht nicht eben für Verlässlichkeit. Die MHB muss auf dieses Signal warten; ich habe nicht verstanden, wo Ihre stabile Finanzierung – so haben Sie es heute gesagt, Frau Gruhn – herkommt. Drittens: die Digitalisierung – auch das gehört zur strategischen Weitsicht. Ich habe mir die Zahlen angeschaut. Es fehlt an stärkerer finanzieller Unterstützung der Hochschulen und auch der Kultur bei der Digitalisierung. Innovation und künstliche Intelligenz werden unsere Zukunft prägen; hier müssen wir jetzt die richtigen Weichen stellen. Ich glaube, dass mit diesem Haushalt noch nicht die richtigen Antworten gefunden wurden. Viertens: der Pharmaziestudiengang. Sie wissen es – ich habe mir gewünscht, unsere Diskussionen hätten dazu geführt, dass wir den Pharmaziestudiengang in den Haushalt hineinbekommen. Es ist ein Fehler, dass der Ausbau eines eigenen Studiengangs Pharmazie nicht vorangetrieben wird. Das wird sich meines Erachtens in der Zukunft rächen. (Beifall – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Da hat er recht!) Wir brauchen eine eigenständige Ausbildung, um die Apothekenversorgung im ländlichen Raum zu sichern. Heute wurde es versäumt, rechtzeitig die Weichen zu stellen. Abschließend möchte ich betonen: Kultur darf nicht hintanstehen. Deutschland – insbesondere auch Brandenburg – wird weltweit wegen seiner vielfältigen und hochwertigen Kulturlandschaft bewundert. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das war einmal!) Das müssen wir bewahren und ausbauen. Auch im Hinblick auf die freie Kulturszene und die Musikschulen, die unsere Unterstützung mehr denn je brauchen, wünsche ich mir eine deutlichere und bessere finanzielle Antwort. Auch das haben wir in unseren Anträgen angebracht. Mein heutiges Fazit – ich mache es kurz –: Beim Einzelplan 06 erkennt die CDU-Fraktion durchaus Lichtblicke, aber es ist nicht der große Wurf. Es fehlen noch die von mir angemahnte strategische Weitsicht und die von mir beschriebenen Ziele. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU sowie der Abgeordneten Ines Seiler [SPD])