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Steffen Freiberg

18.06.2025 Sitzungen 8/15

Ich würde jetzt wieder sagen: Ich habe auch keine Frage gehört. – Aber danke, Herr Vizepräsident. Juni 2025 71 Ganz kurz zu den Änderungsanträgen. Wir haben in den Ausschüssen lange gesprochen, (Dennis Hohloch [AfD]: Man kann auch lange sprechen, und es kommt nichts dabei rum!) und wir haben uns lange und in wirklich intensiven Gesprächen auch zwischen den Ausschüssen die Möglichkeiten angesehen, die der Haushalt bietet. Die Änderungsanträge der Koalition, also diejenigen, die im Haushaltsausschuss beschlossen worden sind, sind für das Vertretungsbudget relevant und sind für das Studierendenprogramm relevant, das wir mit Mitteln aus dem Programm „Aufholen nach Corona“ auf Bitten der Schulen bisher fortsetzen konnten und auch mit diesem Haushaltsbeschluss weiter fortsetzen können. Dafür bin ich außerordentlich dankbar, ebenso wie für die Gewährung eines gesonderten Kitabudgets. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die sich konstruktiv an der Beratung dieser herausfordernden Fragen beteiligt haben, und bitte um Zustimmung. – Danke sehr. (Beifall SPD und BSW)

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