Dominik Kaufner
Herr Prof. Schierack, wenn Sie mich so direkt ansprechen, muss ich noch einmal darauf eingehen. Ich habe in diesem Fall den Eindruck: Getroffene Hunde bellen. (Beifall AfD – Zuruf des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Schierack [CDU]) Ich habe sowohl in meiner Rede als auch vorhin in der Erwiderung auf Frau Hildebrandt gesagt: Ich habe die BRD nicht mit der DDR gleichgesetzt, sondern ich habe sie verglichen. Man kann viele Dinge vergleichen, auch solche, die eben nicht ganz gleich sind. (Beifall AfD) Man kann und muss aktuelle Entwicklungen – die Einschränkung unserer Meinungsfreiheit, die Einschränkung zentraler Bürgerrechte – kritisieren. Viele Beispiele habe ich noch gar nicht genannt, wie die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit während der Zeit der Coronamaßnahmen; da waren Sie von der CDU auch ganz vorne mit dabei. (Beifall AfD) Ich höre hier in diesem Haus die ganze Zeit, man müsse Haltung zeigen. Man kann aber keine Haltung zeigen, wenn man ständig gebückt geht. (Beifall AfD) „Haltung“ ist genauso wie dieses „unerträglich“ und „würdelos“, wie diese Wortschablonen, diese Hülsen, die Sie hier in immer gleicher Art und in unterschiedlicher Reihenfolge anbringen, ein austauschbarer Begriff für Sie geworden, etwas, das nichts kostet, diese Gratismuthaltung. Und das ist genau das, was wir nicht brauchen. (Beifall AfD – Uwe Adler [SPD]: Sie reden davon, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird!) Wir brauchen echten Mut der Überzeugung und wahre politische Überzeugung, für die man auch bereit ist zu kämpfen, und nicht dieses Theater hier. – Danke schön. (Beifall AfD – Uwe Adler [SPD]: Schämen Sie sich!)
