Dominik Kaufner

Herr Staatssekretär, Sie haben im Ausschuss gesagt: Antifaschismus ist die Grundlage jeder demokratischen Arbeit in jedem Ministerium. (Beifall SPD) Man merkt das, man merkt es Ihren Ausführungen an. Der einleitende Glaubenssatz „Der von NS-Deutschland begonnene Zweite Weltkrieg […]“ soll deutsche Opfer in das „rechte“ Licht rücken und erinnerungspolitisch entwerten. Was Sie hier abgeliefert haben, war genau die Einseitigkeit, die Sie mir vorwerfen. (Beifall AfD – Zuruf des Abgeordneten Wolfgang Roick [SPD]) Ich möchte, dass die ganze Geschichte betrachtet wird, und das gelingt in dieser Ausstellung, die Sie so toll finden, meiner Meinung nach nicht. Es ist bezeichnend – auch für die Redebeiträge hier im Plenum – , dass historisches Erinnern ständig mit Tagespolitik verknüpft wird. Ständig wird auf die Ukraine Bezug genommen, und dann kommt noch Israel mit dazu. Das ist genau der Geist, der in dieser Ausstellung weht. Man kann sich überhaupt kein Thema mehr anschauen, ohne ständig über Tagespolitik zu stolpern. (Beifall AfD) Ihnen geht es darum, das Erinnern zu instrumentalisieren. Diesen Vorwurf kann ich also an Sie zurückgeben. – Danke schön. (Beifall AfD – Zurufe von der SPD)