Jouleen Gruhn

Vielen Dank für Ihre Wortmeldung, Herr von Ossowski. Dann können wir jetzt zur geheimen Wahl des Vorsitzenden und des Stellvertreters kommen. Ich bitte wiederum die Schriftführer um den Aufruf der Namen. Ich werde nach einer kurzen Pause von etwa 15 Minuten nach Stimmabgabe wieder hier vor Ort sein und mit Ihnen gemeinsam die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen. Bitte schön, Frau Schriftführerin, fangen Sie an. (Unruhe – Unterbrechung des Namensaufrufs nach Aufruf des ersten Namens) Die Schriftführer bitte wieder an ihre Positionen! Ich weiß, Sie haben heute sehr, sehr viel zu tun. Wir sind, was die Arbeitslast angeht, schon über den Berg, würde ich behaupten. Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz. (Vereinzelt Beifall) – Genau. Das können wir auch einmal würdigen; das ist richtig. Herzlichen Dank! Ich bitte nun die Schriftführerin an meiner linken Seite, mit dem Aufruf der Namen fortzufahren. Vielen Dank! (Wahlhandlung) 32 Landtag Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich darf nachfragen, ob alle anwesenden Mitglieder die Möglichkeit hatten, ihre Stimme abzugeben. Falls das nicht der Fall gewesen sein sollte, würde ich um ein Handzeichen bitten. – Ein solches kann ich nicht erkennen. Die Schriftführer können sich nun zurückziehen, um die Stimmen auszuzählen. Wir setzen die Sitzung um 14.30 Uhr fort. (Unterbrechung der Sitzung: 14.13 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 14.30 Uhr) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie alle nach unserer kurzen Unterbrechung zur Auszählung der Wahlstimmzettel recht herzlich zurückbegrüßen. An erster Stelle möchte ich jedoch die Seniorinnen und Senioren des Fördervereins Akademie 2. Lebenshälfte in Kleinmachnow herzlich begrüßen, (Allgemeiner Beifall) die auf Einladung von Frau Balzer heute hier vor Ort sind. Wir fahren mit der Befassung mit Tagesordnungspunkt 4 fort. Nachdem Sie alle Ihre Plätze eingenommen haben, meine sehr geehrten Damen und Herren, darf ich die Wahlergebnisse verkünden: An der Wahl von Herrn Abgeordneten Uwe Adler zum Vorsitzenden der PKK haben sich insgesamt 83 Abgeordnete beteiligt. Es gab keine ungültigen Stimmzettel. Mit Ja haben 44 Personen gestimmt, mit Nein haben 38 Personen gestimmt, und es gab eine Stimmenthaltung. Damit hat Herr Adler die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtages erhalten und ist somit zum Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt worden. (Beifall SPD, BSW und CDU) An der Wahl von Herrn Abgeordneten Genilke zum stellvertretenden Vorsitzenden der PKK haben sich insgesamt 83 Abgeordnete beteiligt. Es gab ebenfalls keine ungültigen Stimmzettel. Mit Ja haben insgesamt 50 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 31 Abgeordnete gestimmt, und es gab zwei Stimmenthaltungen. Damit hat Herr Abgeordneter Genilke ebenfalls die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Landtags Brandenburg erhalten und ist damit zum stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt. (Beifall CDU, SPD und BSW) Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zu den offenen Abstimmungen über die Stiftungsräte und den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk. Zunächst zur Wahl der Stellvertreter für die in den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk entsandten Mitglieder des Landtages: Es liegt ein Antrag mit Wahlvorschlag des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Drucksache 8/1022, vor. Ich darf Sie um Ihr Handzeichen bitten, wenn Sie dem Antrag zustimmen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen, und die Herren Abgeordneten Wolfgang Roick und Julian Brüning wurden zu Stellvertretern der in den Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk entsandten Vertreter gewählt. (Beifall SPD und CDU sowie vereinzelt BSW – Zuruf: Mit Gegenstimmen!) – Mit Gegenstimmen, ja, mehrheitlich. Gut, dann kommen wir zur Stellvertretung für den Stiftungsrat „Kleist-Museum“. Hierzu liegt der Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion auf Drucksache 8/1049 vor. Ich darf Sie um Ihr Handzeichen bitten, wenn Sie dem Antrag zustimmen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag ohne Enthaltungen mehrheitlich angenommen und Herr Abgeordneter Oliver Skopec als stellvertretendes Mitglied für den Stiftungsrat der Stiftung „Kleist-Museum“ benannt. (Beifall BSW, SPD und CDU) Wir kommen nun zur Stellvertretung für den Stiftungsrat „Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“. Es liegt ein Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion, Drucksache 8/1013, vor. Ich darf Sie um Ihr Handzeichen bitten, wenn Sie diesem Antrag zustimmen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag ohne Enthaltungen einstimmig angenommen, und Herr Abgeordneter Lars Katzmarek ist zum Stellvertreter des Vertreters des Landtags Brandenburg im Stiftungsrat der Stiftung „Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“ gewählt. (Beifall SPD und CDU sowie vereinzelt BSW) Wir kommen nun zur Abstimmung über die Stellvertretung im Stiftungsrat „Schloss Wiepersdorf“, Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion, Drucksache 8/1040. Ich bitte um Handzeichen, wenn Sie dem Antrag zustimmen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag ohne Enthaltungen einstimmig angenommen und Herr Abgeordneter Reinhard Simon als stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der Kulturstiftung „Schloss Wiepersdorf“ benannt worden. (Beifall BSW und SPD sowie vereinzelt CDU) – Wunderbar! – Dann kommen wir jetzt zur Wahl des stellvertretenden Stiftungsratsmitglieds in der Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder). Hierzu liegt uns der Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion auf Drucksache 8/1041 vor. Ich bitte Sie um Ihr Handzeichen, wenn Sie diesem Antrag zustimmen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit haben wir auch hier ein einstimmiges Wahlergebnis ohne Enthaltungen, und Herr Abgeordneter Falk Peschel wurde als stellvertretendes Mitglied des Landtages Brandenburg in den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder) gewählt. (Beifall BSW, SPD und CDU sowie vereinzelt AfD) Hiermit schließe ich Tagesordnungspunkt 4 und bitte meinen geschätzten Kollegen Herrn Vizepräsident Genilke um die Übernahme der Sitzungsleitung. – Vielen Dank bis hierhin.