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Ulrike Liedtke

22.05.2025 Sitzungen 8/14

Danke schön. – Es antwortet wieder Herr Minister Tabbert. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Für die Bundesstraße 96, Ortsumgehung Groß Machnow, wurde mit den Planungen bisher nicht begonnen. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sind derzeit keine Planungen für diese Neubaumaßnahme möglich. Des Weiteren bestehen zurzeit keine freien Planungskapazitäten beim Landesbetrieb Straßenwesen. Der Schwerpunkt bei den Straßen liegt in der Erhaltung des vorhandenen Straßennetzes und der Fortführung der bereits begonnenen umfangreichen Planungen für Neubauprojekte. Aus diesen Gründen können kurzfristig keine Planungen für die Ortsumgehung Groß Machnow begonnen werden. – Vielen Dank.

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