Jan Redmann

Kollege Lüttmann, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben ja gerade ausgeführt, wie wichtig Ihnen das Thema Gesundheit mit Blick auf den aktuellen Haushaltsentwurf sei. Wie passt es dann zusammen, dass zum einen sehr viel Geld für die Medizinische Hochschule in der Lausitz ausgegeben wird – das ist ja auch nicht falsch, allerdings werden dort frühestens Mitte der 30er-Jahre die Ärztinnen und Ärzte auf den Arbeitsmarkt kommen, und wir sind bis dahin auf Ärzte, die an der Medizinischen Hochschule Brandenburg in Neuruppin und in Brandenburg an der Havel ausgebildet werden, angewiesen; wir erhoffen uns von dort mehrere Hundert Ärzte in den nächsten Jahren auf dem Arbeitsmarkt –, zum anderen aber gerade dort die Zuwendungen für Forschungsausgaben gestrichen werden? Damit entfallen auch Drittmittel, und dadurch wird am Ende die Qualität dieser Hochschule gemindert, die Hochschule insgesamt geschwächt. Wie passt das mit der angeblichen Priorität Gesundheit, wie Sie gerade ausgeführt haben, zusammen? Björn Lüttmann (SPD):* Vielen Dank für die Frage. Sie gibt mir noch einmal die Möglichkeit, auch die Medizinische Universität in der Lausitz hervorzuheben. Hier ist es ja wirklich ein Quantensprung – will ich einmal sagen; ich habe es auch in vorherigen Reden als Meilenstein bezeichnet –, dass wir demnächst wirklich die erste staatliche Ausbildung für Medizinerinnen und Mediziner im Land Brandenburg haben. (Beifall SPD und BSW) – Ja. – Wir haben uns immer zur Medizinischen Hochschule Brandenburg bekannt und tun das auch mit diesem Haushalt, denn die 5 Millionen Euro, die hierfür zur Verfügung gestellt werden – jetzt läuft die Zeit weiter; ich bin noch bei der Beantwortung der Frage –, sind ja weiterhin im Haushalt enthalten. Es gab zusätzlich 1,6 Millionen Euro für die Fakultät Gesundheitswesen. Ich sage einmal so: Mein aktueller Stand ist, dass wir prüfen – und das wird bestimmt auch Gegenstand der Beratungen im Fachausschuss sein –, ob diese 1,6 Millionen Euro heute noch notwendig sind oder nicht mehr. Aber ein grundsätzliches Bekenntnis zur Medizinischen Hochschule Brandenburg können Sie von mir an dieser Stelle sehr gerne bekommen. (Beifall SPD und BSW) Zusätzlich zu den genannten 200 Millionen Euro für Investitionen stellen wir mit dem Haushalt auch Landesmittel in Höhe von 18,75 Millionen Euro für die Kofinanzierung der Krankenhausreform des Bundes, die ja in Kürze Fahrt aufnehmen wird, bereit. Und ich begrüße ausdrücklich, dass der Entwurf der Landesregierung auch die Verstetigung des Landärzteprogramms sowie des Pakts für Pflege beinhaltet. Diese vorbildlichen und relativ einzigartigen Projekte in Deutschland behalten wir bei. (Beifall SPD und BSW) Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sicherheit braucht es auch und gerade im Bereich der Infrastruktur, von der Energieversorgung bis zum Brückenbau.