Daniel Münschke

Frau Abgeordnete Bessin, knapp zehneinhalb Jahre haben Sie die Arbeit dieses Hauses mit großem Engagement und klarem Kompass in Ihrem Rahmen mitgestaltet. Nun folgen Sie mit einem eindrucksvollen Direktmandat, das Sie am 23. Februar erringen konnten, dem Ruf nach Berlin. Dazu gratuliere ich Ihnen herzlich! (Ludwig Scheetz [SPD]: Von Neutralität der Sitzungsführung ist nichts zu spüren!) Ebenso gratuliere ich Ihnen nachträglich zu Ihrem gestrigen Geburtstag. Für Ihren weiteren Weg im Deutschen Bundestag wünsche ich Ihnen im Namen des Hauses alles Gute, (Ludwig Scheetz [SPD]: Nein! Nicht im Namen des Hauses!) Mut und Fortune! (Beifall AfD – Ludwig Scheetz [SPD]: In meinem Namen sprechen Sie hier nicht! – Weitere Zurufe – Gegenrufe von der AfD) – Dass es in diesem Haus unterschiedliche Meinungen gibt, ist selbstverständlich. (Ludwig Scheetz [SPD]: Sie sitzen da als Vizepräsident und nicht als Mitglied der Fraktion! Da erwarte ich eine neutrale Sitzungsführung! – Vereinzelt Beifall SPD – Andreas Galau [AfD]: Es wurden mehrere Abgeordnete verabschiedet! Halten Sie mal die Klappe!) – Herr Kollege Scheetz, wenn ich das jetzt missverstünde, könnte ich es als Kritik an der Sitzungsleitung auffassen. Sie kennen die Geschäftsordnung und wissen, was darauf folgen würde. Ich nehme es aber nicht so auf. Ich habe im Namen des Hohen Hauses einer Abgeordneten, die hier länger als zehn Jahre aktiv war, für ihren weiteren beruflichen Weg im Deutschen Bundestag alles Gute gewünscht. Wenn Sie der Abgeordneten diese Wünsche nicht zuteilwerden lassen wollen, ist das Ihr gutes Recht. Ich als Vizepräsident vertrete aber alle Fraktionen in diesem Haus, und das werde ich mir von Ihnen nicht nehmen lassen. (Beifall AfD – Andreas Galau [AfD] in Richtung der SPD: Ein bisschen Anstand, bitte!) Jetzt führen wir die Aussprache mit dem Beitrag der Kollegin Frau Dr. Gruhn von der BSW-Fraktion fort. (Beifall BSW)