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Kurt Fischer

SPD 27.03.2025 Sitzungen 8/11

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Das ist ja gut zu wissen. – Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger auf der Tribüne und am Livestream! Unglaubliche 3 310 Seen und 34 000 km Fließgewässer, 1 500 km schiffbare Bundes- und Landeswasserstraßen, davon 470 km führerscheinfrei befahrbar; gut 300 Millionen Euro Jahresbruttoumsatz, insgesamt 6 100 direkt beschäftigte Menschen, viele weitere Tausend Beschäftigte im Umfeld; fast 1 000 Bootshäfen, Reedereien und Kanuverleiher und über 120 000 Bootsurlauber sowie über 630 000 „Mietkanuten“ aller Art jedes Jahr schreiben eine eindrückliche Erfolgsgeschichte. (Beifall SPD und BSW) Diese sehr positiven Zahlen aus der Wassertourismusstudie 2024 für Berlin und Brandenburg verdeutlichen, was wir in ganz Brandenburg erleben können: Der Wassertourismus in unserem Bundesland ist ein unerschütterlicher Motor touristischen und damit auch wirtschaftlichen Erfolgs. Darauf können und sollten wir als Brandenburgerinnen und Brandenburger gemeinsam stolz sein. (Beifall SPD und BSW) 2025 33 Dieser Erfolg wird tagtäglich von vielen engagierten Unternehmerinnen und Unternehmern, mutigen Soloselbstständigen, kreativen Klein- und mittleren Betrieben und fleißigen Beschäftigten in unserem gesamten Bundesland hart erarbeitet – saisonalen Schwankungen, wirtschaftlichen Herausforderungen und Wind und Wetter zum Trotz. Dafür gilt ihnen unser Dank. Sie machen die Erfolgsgeschichte Brandenburger Wassertourismus mit ihrem Einsatz erst möglich. (Beifall SPD und BSW) Klar ist: Dass sich diese Erfolgsgeschichte in den nächsten Jahren weiter fortschreibt, ist kein Automatismus. Gerade in der derzeitigen wirtschaftlichen Großwetterlage ist das kein Selbstläufer. Die Wassertourismusbranche in Brandenburg hat in den letzten Jahren definitiv bewiesen: Sie ist selbstständig, robust und nicht so leicht aus der Bahn zu werfen – wichtige Eigenschaften für die kommende Zeit. Dennoch braucht auch unser Wassertourismus eine Landespolitik, die engagierter Partner ist und vernünftige Rahmenbedingungen setzt. So hat es die Landesregierung in der Vergangenheit gehalten, und so werden wir es gemeinsam auch in Zukunft machen. Einen guten Startpunkt in dieser Legislaturperiode gibt uns dafür die eben schon erwähnte Wassertourismusstudie 2024, die erst kürzlich vorgestellt wurde. An dieser Stelle auch mein Dank an unsere IHK in Berlin und Brandenburg für die fundierte Grundlage und den tiefen Einblick in unsere Wassertourismusbranche, den uns die neu aufgelegte Studie bietet. (Beifall SPD und BSW) Denn neben beeindruckenden Zahlen zur tollen Entwicklung unseres Wassertourismus gibt sie auch klare Handlungsfelder vor, die wir als Regierungskoalition mit dem vorliegenden Antrag aufgreifen und anpacken wollen. Dabei geht es insbesondere um folgende Punkte: eine Verbesserung der durchgängigen Befahrbarkeit von touristisch genutzten Wasserstraßen und Gewässern, die nachhaltige Förderung von Betrieb, Unterhaltung und Sanierung von Wassertourismusanlagen wie etwa Schleusen, die Schaffung zusätzlicher Liegeplätze, die Verbesserung der Servicequalität und den gezielten Einsatz von Digitalisierung und künstlicher Intelligenz, die Förderung der Mobilitätswende auf dem Wasser, die weitere Steigerung der Akzeptanz vor Ort, etwa durch mögliche Besucherleitsysteme in Naturschutzgebieten, und in Richtung Bund und möglicher neuer Bundesregierung: die klare Forderung einer zukünftig noch besseren Berücksichtigung der Themen der Freizeitschifffahrt im Bundesverkehrsministerium. (Beifall SPD und BSW sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Einen besonderen Schwerpunkt legt unser Antrag zudem auf die erfolgreiche überregionale und gerade auch bundesländerübergreifende Zusammenarbeit in allen Landesteilen Brandenburgs. Diese Zusammenarbeit gilt es als Landespolitik besonders zu unterstützen; denn gerade hier zeigt sich, wie sich der Wassertourismus in unserem Bundesland beständig und erfolgreich fortentwickelt. Im Süden Brandenburgs etwa entsteht in enger Zusammenarbeit mit Sachsen die wassertouristische Destination Lausitzer Seenland. Hier erleben wir die Verwandlung vom ehemaligen Braunkohlerevier zur größten künstlich geschaffenen Wasserlandschaft Europas. Mehr als 20 miteinander verbundene neue Seen werden zu einem spannenden neuen Wassersportrevier. Für das Lausitzer Seenland freue ich mich sehr, dass der Rat für die Angelegenheiten der Sorben und Wenden in dieser Woche auch deutlich erklärt hat, sich in die Entwicklung der Destination aktiv einbringen zu wollen. (Beifall SPD und BSW sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Für meine SPD-Fraktion und mich steht dabei außer Frage: Die Tradition, Kultur und Sprache der Sorben und Wenden gehören definitiv zu den touristischen Highlights der Region. Eine frühe und enge Zusammenarbeit wird hier zu noch besseren Ergebnissen und damit auch zu noch besseren Erlebnissen führen. Auch im Osten und Westen unseres Landes gibt es eine enge, landesübergreifende Zusammenarbeit im Wassertourismus, einerseits zwischen Brandenburg und Polen, andererseits auch zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Gerade auf Ebene der Landkreise und Kommunen finden sich hier vielfältige Kooperationsformen zum Wohle des Wassertourismus; denn Gewässer, Flüsse und Seen machen nicht an Landesgrenzen halt. Gut, dass unsere Arbeit für den Wassertourismus das ebenfalls nicht tut! (Beifall SPD)

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