Britta Müller

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Nothing, auch für diese Frage – es ist die dritte zum Krankenhaus im Landkreis Elbe-Elster – (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Gern geschehen!) und für Ihr Engagement als Kreistagsabgeordneter. Über die Versorgungslandschaft im Gesundheitswesen und darüber, dass sie sich in einem intensiven Wandel befindet, haben wir bereits gesprochen. Dieser Wandel betrifft ambulante und stationäre Strukturen sowie die sektorübergreifende Versorgung. Soweit die geplante Umstrukturierung mit den Vorgaben der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung übereinstimmt, wird sich das Land für eine entsprechende Finanzierung durch Bund und Land einsetzen. Der Transformationsfonds als zentrales Werkzeug des im Dezember in Kraft getretenen Gesetzes, das ich bereits erwähnt habe, bietet die Möglichkeit, Vorhaben zur Umstrukturierung eines bestehenden Krankenhausstandortes finanziell zu unterstützen, wenn die Einrichtung nach § 6c Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungs-gesetzes als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung bestimmt wurde. Das ist ein wichtiger Fördertatbestand, der zu beachten ist. Die Stärkung der ambulanten Versorgung, vor allem in den ländlichen Gebieten Brandenburgs, ist ein wichtiger Schritt, um insbesondere auch die kleinen, aber systemrelevanten Standorte zu erhalten und zu stärken. Ziel der Landesregierung ist es, alle Klinikstandorte als Gesundheitsstandorte für eine flächendeckende, wohnortnahe medizinische Versorgung auch im Elbe-Elster-Kreis zu erhalten. Gesundheitsregionen und Primärversorgungszentren sind wichtige konzeptionelle Ansätze für ein Flächenland wie Brandenburg, die auch im Zusammenhang mit dem Umbau stationärer Kapazitäten betrachtet werden müssen. Dies wäre auch an den Standorten im Landkreis Elbe-Elster denkbar. Der Bund sieht die Landesregierung in der Pflicht, weiterhin notwendige Rechtsgrundlagen für die regionale, sektorenübergreifende Versorgung im Sinne der Transformation neu zu denken. Vor Ort im Land Brandenburg wird die Umwandlung von Kliniken in andere Versorgungseinrichtungen insbesondere auch eng von der Gesundheitsabteilung des MGS begleitet. Wir setzen uns weiterhin sehr dafür ein, dass wir die Instrumente, die wir brauchen, nämlich Primärversorgungs- oder Gesundheitszentren, am Ende auch in unserem Instrumentenkoffer haben.