Ulrike Liedtke

Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich begrüße Sie und die Gäste auf der Besuchertribüne sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer außerhalb des Saals ganz herzlich zur 11. Sitzung des Landtages Brandenburg. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie wissen, was ich am Beginn einer Sitzung am liebsten mache: Ich gratuliere sehr gern zum Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch, liebe Frau Abgeordnete Poschmann! (Abgeordneter Katja Poschmann [SPD] wird unter allgemeinem Beifall ein Blumenstrauß überreicht.) Zum vorliegenden 7. Entwurf der Tagesordnung gibt es eine auf die Sitzungsdauer bezogene erfreuliche Nachricht: Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, den Tagesordnungspunkt 18, „Weidetierhalter nach Wolfsübergriffen schneller und einfacher entschädigen“, Drucksache 8/683, auf den nächsten Sitzungszyklus – im Mai – zu verschieben. Meine Damen und Herren, gibt es von Ihnen noch Hinweise oder Bemerkungen zur Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über die Tagesordnung abstimmen. Wer ihr zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist die Tagesordnung einstimmig beschlossen. Ergänzend teile ich Ihnen mit, dass die Tagesordnungspunkte 1, 2, 5 und 6 in Gebärdensprache übersetzt werden. Für den heutigen Sitzungstag wurde die teilweise oder ganztägige Abwesenheit von Herrn Minister Freiberg sowie der Herren Abgeordneten Filter, Hornauf, John und Zimmermann angezeigt. (Unruhe) – Ich darf Sie bitten, endgültig zur Ruhe zu kommen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf. TOP 1: Aktuelle Stunde Thema: 80 Jahre Befreiung vom Faschismus und Ende des Zweiten Weltkrieges - Mahnung für Frieden in unserer Zeit! Antrag auf Aktuelle Stunde der BSW-Fraktion Drucksache 8/684 Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/727 2025 5 Entschließungsantrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache 8/737 (2. Neudruck) Das Wort erhält Herr Abgeordneter Lüders, der für die Fraktion des BSW spricht. Bitte schön. (Beifall BSW und SPD)