Ulrike Liedtke

Zum Abschluss hätten wir noch einmal Redezeit für Herrn Dr. Berndt oder Frau Abgeordnete Kotré. Wird das gewünscht? – Das wird nicht gewünscht. Dann kommen wir zu den Abstimmungen. Zuerst stimmen wir über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/498 ab: „Fünf-Punkte-Plan zur Bewältigung der Migrationskrise“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt; es gab Stimmenthaltungen. Wir kommen zu dem Entschließungsantrag der CDU-Fraktion auf Drucksache 8/545. Wer dem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Entschließungsantrag mehrheitlich abgelehnt; es gab keine Stimmenthaltungen. Ich schließe Tagesordnungspunkt 1 und rufe Tagesordnungspunkt 2 auf. TOP 2: Fragestunde Drucksache 8/524 Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass von jeder Fraktion eine Frage gestellt und beantwortet wird. Es liegen insgesamt 33 mündliche Anfragen vor. Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Hildebrandt zur Formulierung der Frage 46 (Brandenburgischer Kunstpreis). Bitte schön. Elske Hildebrandt (SPD):* Seit 20 Jahren wird der Brandenburgische Kunstpreis verliehen. Er stellt eine der wichtigsten Plattformen brandenburgischer zeitgenössischer Kunst dar. Schon länger zeichnet sich ab, dass in diesem Jahr eine Aussetzung bevorsteht. Ich frage die Landesregierung: Was sind die Gründe für diese Aussetzung? 2025 27