Daniel Münschke

Wegen der kleinen Zeitüberschreitung der Landesregierung besteht die Möglichkeit, dass die einzelnen Fraktionen zusätzliche Redezeit erhalten. Ich frage zunächst bei der SPD-Fraktion; sie hat noch 1:29 Minute. Wollen Sie sie noch nutzen? (Kurt Fischer [SPD]: Nein!) Das ist nicht der Fall. – Bei der AfD-Fraktion sind es lediglich 36 Sekunden. – Sie möchte sie auch nicht nutzen. Bei der BSW-Fraktion sind es noch 2:47 Minuten. – Sie möchte sie auch nicht nutzen. – Und die CDU-Fraktion hat noch 1:15 Minute. Herr Brüning? (Julian Brüning [CDU]: Nein!) Auch nicht. Okay, dann sind wir mir am Ende der Rednerliste angelangt und kommen somit zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Koalitionsfraktionen, „Die Zusammenarbeit zwischen Polen und Brandenburg weiter festigen und stärken – die Nachbarschaftsstrategie fortschreiben!“, Drucksache 8/494, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag ohne Enthaltungen mehrheitlich angenommen. Ich schließe Tagesordnungsordnungspunkt 5 und rufe Tagesordnungspunkt 6 auf. TOP 6: Krankenhausstandorte in Brandenburg als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung erhalten und stärken Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache 8/495 Entschließungsantrag der CDU-Fraktion Drucksache 8/554 Die BSW-Fraktion hat diesen Antrag als ihre Priorität angemeldet. Die Aussprache beginnt mit dem Redebeitrag der Kollegin Dr. Gruhn von der BSW-Fraktion. (Beifall BSW – Lars Hünich [AfD] über das Kleid der Rednerin: Schöne Farbe!)