Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Tabbert, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Schmidt, die Generalsanierung des Hochleistungskorridors Berlin–Hamburg ab August dieses Jahres ist ein Vorhaben der DB InfraGO. Der zeitliche und räumliche Umfang der Baumaßnahme wird in Abstimmung mit dem Bund als Eigentümer der Bundeschieneninfrastruktur festgelegt. Ihre Anfrage haben wir genutzt, um noch einmal aktiv auf die DB InfraGO zuzugehen. Folgende Antwort haben wir erhalten: „Unter anderem aufgrund der bisherigen Finanzierungsbedingungen werden Brücken, Stellwerke, Gleise, Bahnsteige und Oberleitungen erst dann erneuert, wenn sie das Ende ihrer jeweiligen Lebensdauer erreicht haben. Potenziale für schnelleres, gebündeltes und damit kundenfreundliches Bauen werden dabei [bisher] nicht ausgeschöpft. Dieses Vorgehen ändern wir mit der Generalsanierung radikal und sanieren erstmals Infrastruktur und Bahnhöfe aus einem Guss. Wir bündeln alle geplanten Baumaßnahmen der kommenden Jahre innerhalb eines kompakten Zeitraums. Reisende, aber auch die Wirtschaft profitieren davon, dass wiederkehrende Bauarbeiten nach Abschluss der Generalsanierung“ – hoffentlich – „für mehrere Jahre nicht mehr erforderlich sind. Mit dieser kompakten und gebündelten Generalsanierung modernisieren wir Infrastruktur und Bahnhöfe im Korridor Hamburg–Berlin und machen diesen so leistungsfähiger und resilienter im Fall von Störungen. Dabei ziehen wir ohnehin erforderliche Maßnahmen der kommenden Jahre vor und bündeln sie innerhalb einer Sperrpause. Die DB hat die Strecke Hamburg–Berlin im Rahmen des Vergabeverfahrens in drei Baulose unterteilt. In jedem Baulos setzen die beauftragten Firmen die Sanierungsarbeiten parallel um. So wird auf der gesamten Strecke parallel gearbeitet. Das außerordentlich hohe Bauvolumen der Generalsanierung (unter anderem Rückbau der festen Fahrbahn, Spurplananpassung, Modernisierung der Verkehrsstationen […] [und weitere technische Projekte]) erfordert diese gesamthafte Streckensperrung. Aufgrund der vielfältigen 2025 31 Bauarbeiten ist ein Zugverkehr im Bahnhof Wittenberge nicht möglich. Der Deutschen Bahn und den beteiligten Aufgabenträgern – in der Region Berlin-Brandenburg der VBB – ist bewusst, dass die Sperrung große Auswirkungen für Reisende hat. Daher wurde für den Regionalverkehr ein Konzept entwickelt, das auf einigen Linien schnelle Zugverbindungen in Richtung Hamburg bzw. Berlin ermöglicht. Zur Anbindung der entfallenden Halte im Nahverkehr werden in Spitzenzeiten bis zu 173 Busse im Einsatz sein, die auf 26 Linien verkehren und täglich insgesamt bis zu 86.000 Kilometer zurücklegen. Die Fahrgäste im Bereich Wittenberge– Nauen–Berlin sind auf vielen individuellen Wegen unterwegs, sodass – wie auch beim Zugverkehr – nicht für jeden Fahrgast Direktverbindungen angeboten werden können. Daher wurde bei der Planung der Ersatzverkehre besondere Rücksicht auf Umsteigeverbindungen genommen, wo diese notwendig werden. Für die Umsteigeknoten, u. a. in Perleberg-Quitzow und Kyritz, ist vorgesehen, dass sich die Busse zur selben Zeit treffen und aufeinander warten. Für die aufkommensstarken Orte an der Bahnstrecke bestehen jedoch weitestgehend Direktverbindungen bis an den Berliner Stadtrand, um dort frühestmöglich wieder in schnelle Zugverbindungen umzusteigen. Für Reisende aus Wittenberge besteht zusätzlich die Möglichkeit, ab Perleberg den Prignitz-Express (RE 6) zu nutzen und so bereits in 3 Stunden in der Berliner Innenstadt zu sein. Weiterhin haben Fahrgäste aus Wittenberge die Möglichkeit, mit dem Ersatzverkehr bis Osterburg zu fahren und von dort via Stendal weiter nach Berlin zu fahren. Sämtliche Verbindungen und Ersatzverkehrsangebote sind bereits in die elektronischen Fahrplanauskünfte der DB und der zuständigen Verkehrsverbünde eingepflegt und können dort abgerufen werden.“ So weit die Informationen der DB. Das Land Brandenburg hat sich über den VBB mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass es für die Fahrgäste ein umfangreiches Ersatzkonzept mit Bussen und Bahnen gibt. Mit der frühen Beteiligung der Landkreise und Kommunen wurden die lokalen Belange in die Planungsprozesse eingeführt. Zuletzt wurden in der vergangenen Woche in der Stadt Wittenberge Gespräche mit dem Bürgermeister geführt. Dieser Austausch soll stetig fortgesetzt werden. Beispielsweise ist in diesem Frühjahr ein weiterer Termin geplant, um mit den besonders betroffenen Landkreisen und Kommunen sowie der DB InfraGO als verantwortlichem Träger der Deutschen Bahn mögliche Verbesserungen zu erörtern. Dabei wird es insbesondere um die Forderung des Landes gehen, für den am stärksten nachgefragten Abschnitt zwischen Spandau und Nauen eine mögliche Verkürzung des Sperrzeitraums von neun auf sechseinhalb Monate, also bis Mitte Februar 2026 statt April 2026, zu prüfen. Diese Prüfung aufseiten des Vorhabenträgers muss sehr zeitnah abgeschlossen werden. Die Landesregierung ist sich bewusst, dass die Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin mit erheblichen Herausforderungen für die Pendlerinnen und Pendler verbunden ist. Wir setzen alles daran, die Auswirkungen so gut wie möglich abzufedern, und arbeiten dazu eng mit der DB InfraGO, der kommunalen Familie als unserem direkten Ansprechpartner und den betroffenen Bundesländern zusammen. – Vielen Dank.