Ulrike Liedtke

Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank, dann kommen wir noch einmal zum Thema Riva. Herr Bretz, Sie haben recht, dass es bei der Frage, wie wir Riva angesichts der schwierigen Rahmenbedingen vor Ort – was den Naturschutz und die Wasserschutzgebiete angeht – unterstützen und zu guten Lösungen kommen können, in den letzten Jahren und Jahrzehnten nicht leicht war. Insofern ist es doch gut, dass es vor allem im letzten Jahr gelungen ist, den Prozess wiederaufzunehmen, der jetzt kurz vor der Lösung steht. Ich will auch den zweiten Punkt ansprechen: Wie gehen wir mit der Kurzarbeit um? Was kann die Landesregierung tun und wo liegen die Grenzen der Landesregierung? Ich will dazu deutlich sagen – das muss ich sicherlich nicht umständlich erklären –, dass wir gemeinsam gefragt sind, wenn wir es schaffen wollen, die Bauindustrie wieder anzukurbeln: Bund und Land. Das beantwortet zum Teil auch Ihre Frage, Herr Galau. Wir haben als Land – bis vor Kurzem hatten Sie ja selbst noch das Ministerium für Infrastruktur inne – natürlich die Möglichkeit, über den revolvierenden Fonds, der für die soziale Wohnbauförderung da ist, etwas auf den Weg zu bringen. Und wir müssen auch darüber reden, ob es Möglichkeiten gibt, die Rahmenbedingungen bei Krediten und Ähnlichem zu verbessern, damit die Bauindustrie einen neuen Impuls bekommt. Aber die Landesregierung kann nicht alles allein machen. Riva Stahl produziert Baustahl – und das wissen Sie natürlich – nicht nur für den Brandenburger Wohnungsbau, sondern für den in ganz Europa und darüber hinaus. Ich bzw. wir, die Landesregierung, sind aber – und das sage ich hier auch ganz klar – in Gesprächen mit Riva Stahl. Wir sind dazu bereit, mit Überbrückungen auszuhelfen, wenn die Zeit, bis die Bauindustrie wieder anzieht, überbrückt werden muss. Diese Gespräche laufen, aber sie laufen, mit Verlaub, natürlich vertraulich zwischen Riva Stahl und der WFBB bzw. meinem Ministerium. Ich glaube, das ist auch der richtige Weg. (Beifall SPD) Lassen Sie mich zum Thema Riva Stahl am Ende auch noch kurz sagen: Ich glaube, wir haben in den 90er-Jahren erlebt, was es bedeutet, wenn Personen erst einen Job und dann einen zweiten oder dritten Job erlernen müssen. Wir haben erlebt, was es bedeutet, wenn Wirtschaft eben nicht da ist, und deswegen lassen Sie mich am Ende sagen: Wirtschaft ist sicherlich nicht alles, aber ohne eine funktionierende Wirtschaft geht in Brandenburg eben vieles auch nicht. Deswegen ist es wichtig, dass wir heute darüber sprechen. – Vielen Dank. (Beifall SPD und BSW)