Ulrike Liedtke

Gern. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zu meiner Rede zurückkommen. Nach zwei Jahren mit überdurchschnittlichem Wachstum in Brandenburg – unter anderem wegen des Produktionsstarts von Tesla und weiterer Neuansiedlungen – wiesen erste Berechnungen für das erste Halbjahr 2024 eine gegenüber dem Vorjahreszeitraum schrumpfende Wirtschaftsleistung aus. In den nächsten Wochen wird sich zeigen, wie sich das Bruttoinlandsprodukt im Gesamtjahr 2024 entwickelt hat. Die bereits vorliegenden Umsatz- und Beschäftigungszahlen sowie der Anstieg der Arbeitslosigkeit deuten darauf hin, dass die erhoffte Konjunkturbelebung ausbleibt. So viel zur Ausgangslage. Gerade in dieser Situation scheint es mir angebracht – auch wenn Herr Redmann zu Recht auf manches hingewiesen hat –, grundsätzliche Fragen zu stellen. Über konkrete Maßnahmen werden wir nachher noch sprechen. Zunächst will ich zwei grundsätzliche Fragen stellen. Die erste Frage: Wann investieren Unternehmen? Die zweite Frage: Wann kann auch die Wirtschaftspolitik dazu beitragen? – Fangen wir mit den Unternehmen an: Jedes Unternehmen – egal, ob klein, mittel oder groß, und unabhängig von der Branche – beruht letztlich auf dem Grundprinzip, dass es ein Produkt oder eine Dienstleistung anbieten und diese möglichst gewinnbringend verkaufen möchte. Das ist es im Kern; das ist allen bekannt. Warum erwähne ich das? Dahinter verbergen sich viele unternehmerische Entscheidungen: Welches Produkt wird hergestellt? Wie wird es hergestellt? Wer – Stichwort Fachkräfte – stellt es her? Wie vermarkte und verkaufe ich es? Jeder dieser Schritte ist für das Unternehmen immer auch ein Stück weit ein Sprung ins Dunkle. Heute sind einige Unternehmerinnen und Unternehmer bei uns; sie können das sicherlich bestätigen. Jeder Schritt ist mit Risiken verbunden – kurzum: Jeder Unternehmer ist ein Risikomanager. Wann investieren Unternehmen? Sie investieren, wenn die Abwägung zwischen Chancen und Risiken positiv ausfällt. Dabei ist elementar, dass die Risiken berechenbar sind. Wenn sich die Risiken aber fortwährend dynamisch verändern, schafft das Unsicherheit, und diese Unsicherheit trägt zu einem toxischen Investitionsklima bei – genau das erleben wir gerade. Gerade diese Unsicherheit bewirkt, dass sich manche Unternehmen das erneut überlegen und eben nicht investieren. Da gibt es verschiedene Fragestellungen, für die zügig Antworten gefunden werden sollten. Frau Präsidentin, ich würde, wenn ich darf, gern noch weiter ausführen.