Hans-Christoph Berndt

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Roth, zweierlei: Sie haben mit dem Schönreden Ihres Wahlergebnisses angefangen. Ich sage das ohne Häme, Herr Roth. Aber ich habe mir Ihre Zahlen angeguckt; wir werden morgen noch einmal darüber debattieren. Sie hatten im Sommer 2024 in den Umfragen noch 10 % – bundesweit! –, sind aber ab Oktober, spätestens ab November heruntergefallen. Sie können ja einmal darüber nachdenken, was im Oktober und im November 2024 passiert ist, zum Beispiel in Erfurt, zum Beispiel in Dresden, zum Beispiel in Potsdam. Nun 2025 13 erleben Sie die Folgen. Ihr Wahlergebnis ist für Sie eine Katastrophe. (Beifall AfD) Ob Sie eine Zukunft haben, wird man sehen. Aber ich will noch einen anderen Punkt erwähnen: Natürlich haben wir uns zu der Frage des Embargos immer geäußert, auch im Wahlkampf des vergangenen Jahres. Unter den von uns genannten fünf Forderungen an die Bundesregierung heißt es unter Punkt zwei: Schluss mit der Transformationspolitik, aber auch Schluss mit der Embargopolitik. – Wir waren immer gegen dieses Embargo, übrigens ein freiwilliges Embargo. Polen, das weiß Gott kein Freund Russlands ist, hat es nicht gemacht. Wir haben es gemacht und uns damit selbst geschadet. Auch Sie haben vielleicht das Video gesehen, das zeigt, wie Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz Amok läuft, weil unser Kollege Alex Tassis ihm das vorhält. (Heiterkeit bei der AfD) Olaf Scholz behauptet dann einfach, nein, Putin habe den Gashahn zugedreht; davon gebe es Videos. Verrückter geht es nicht mehr! Wir waren immer gegen diese verrückte Politik. Wenn Sie auch dagegen sind, dann ist das etwas, was uns verbindet. Über diese Einschätzung gibt es gar keine Diskussion: Diese Embargopolitik schadet uns. Wir sind auch für Frieden in der Ukraine. Das ist im Interesse der Ukraine, im Interesse Russlands und in unserem nationalen Interesse. Daran gibt es nichts zu deuteln. Bitte nehmen Sie das zur Kenntnis! – Vielen Dank. (Beifall AfD)