Julia Sahi

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Dr. Oeynhausen, wenn man Ihnen zuhört, fühlt man sich sehr krank, und das ist gefährlich, auch für Brandenburg. (Beifall SPD) Die Menschen in Brandenburg müssen sich nämlich auf die medizinische Versorgung verlassen können. Gestern haben wir an dieser Stelle über die Notfallversorgung gesprochen und uns alle auf denselben Wissensstand zu den Vorgaben des G-BA gebracht. Heute liegen zwei Anträge zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum vor, die im Ziel vereint sind. Ich muss sagen, gewissermaßen erfreulich ist die kreative Inspiration, die die Antragstellenden dabei aus unserem Koalitionsvertrag geschöpft haben. Eine Redensart besagt: Nachahmung ist die höchste Form der Anerkennung. – So dürfen wir das als Koalition auch verstehen. (Beifall SPD) Stichwort Landärzte: Sie behaupten, das Stipendium sei eingestellt worden, und unterstreichen damit einmal mehr Ihr Behauptungstalent. Das ist nicht nur nicht ganz richtig; das ist ganz schön falsch. Denn der letzte Bewerbungsschluss war im August 2024, und die Stipendien sind vergeben. 2019 von der damaligen Landesregierung ins Leben gerufen, wird das Landärzteprogramm seitdem von der Kassenärztlichen Vereinigung erfolgreich ausgeschrieben und umgesetzt. Auch wenn es bei uns Ende 2023 380 freie Niederlassungen gab, kam und kommt das Landärztestipendium inzwischen über 200 Studierenden zugute. Brandenburg hat also auch hier Außergewöhnliches vorzuweisen und vorausschauend gegengesteuert. Als Sozialdemokratin freue ich mich, dass wir damit auch einen Beitrag zur Chancengerechtigkeit leisten. 18 Ehemalige absolvieren inzwischen ihre Facharztausbildung. Das Wichtigste an dem Programm ist, dass sich alle Empfängerinnen und Empfänger der Stipendien im Gegenzug verpflichten, nach der Facharztausbildung fünf Jahre im ländlichen Raum zu praktizieren. Aus diesem Grund ist das Landärzteprogramm in den Koalitionsvertrag gemeißelt. Keine Sorge! Wir haben uns darauf geeinigt, das Programm aufzustocken, und das werden wir auch tun. Wir werden zudem dafür sorgen, dass neben Fachrichtungen wie beispielsweise Allgemeinmedizin, Kinder- und Jugendmedizin, Psychiatrie und Psychotherapie künftig auch Studierende der Zahnmedizin unterstützt werden. Dass es heute keine monetäre Bezifferung und Zusagen über die künftige Anzahl der Stipendien gibt, liegt schlicht und einfach daran, dass der Haushaltsplanentwurf gerade erstellt wird, und das wissen Sie ganz genau. Dazu wird die Landesregierung Zahlen und verlässliche Perspektiven bereitstellen, aber Sie müssen sich noch ein bisschen gedulden. Auch die Medizinische Universität Lausitz – Carl Thiem ist kein geplantes Projekt oder Konzept mehr. Dank unserer Landesregierung, insbesondere dank Ministerpräsident Woidke und Ministerin Schüle, ist die Universitätsmedizin in Cottbus inzwischen eine gegründete Realität. (Beifall SPD sowie der Abgeordneten Melanie Matzies-Köhler und Falk Peschel [BSW]) Ab dem Wintersemester 2026/27 wird sie angehende Medizinerinnen und Mediziner auf die Bedingungen in Brandenburg vorbereiten. Über ein Landärztegesetz, das die Landesregierung in den nächsten Jahren anstrebt, sollen auch Rahmenbedingungen für eine Landärztequote geschaffen werden. Übrigens hat das Land in der Vergangenheit auch die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane finanziell gefördert. Aufgrund der starken Einbindung der Studierenden in die Krankenhäuser verbleibt ein beachtlicher Teil der Absolventinnen und Absolventen in Brandenburg, und das schon heute. Auch der Vorschlag, ein eigenes Stipendium für Apotheker ins Leben zu rufen, greift Ideen auf, die längst verfolgt werden. Schauen Sie sich noch einmal unseren Koalitionsvertrag an. Das tun Sie ja gern, auch beim Abfassen der eigenen Anträge. Es ist erstaunlich, dass im Wahlprogramm der CDU zur Landtagswahl davon nichts zu lesen war. Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine wirksame Gesundheitspolitik erfordert Durchhaltevermögen, Mut und einen klaren Plan. Die SPD hat diesen Mut und diesen klaren Plan immer bewiesen. Wir setzen jetzt in der neuen Koalition fort, was wir in der Vergangenheit begonnen haben. Wir lehnen die Anträge ab. – Vielen Dank. (Beifall SPD und BSW)