Daniel Münschke

Danke für Ihre Antwort, Herr Minister. Ich möchte es aber noch etwas konkreter wissen: Sie sagten gerade zum zweiten Mal, dass Sie erst einmal die Verfahren auf Bundesebene abwarten und dann gegebenenfalls schauen, welche Förderprogramme und Möglichkeiten Sie haben. Verstehe ich Sie richtig, dass Sie aktuell keine Überlegungen anstellen, schon einen möglichen Plan B vorzubereiten, um dann schnellstmöglich reagieren und Mittel in Aussicht stellen zu können? Oder habe ich Sie missverstanden? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich würde es einmal so formulieren – ich kann es auch ein bisschen konkreter machen –: Sie sind ja auch Mitglied des Ausschusses und wissen, dass wir dort oft über die Verteilung von GRW-Mitteln berichten. Wir müssen für dieses Unternehmen also keine neuen Förderinstrumente schaffen, sondern wir haben Förderinstrumente, zum Beispiel die GRW-Förderung oder auch andere, die dann, wenn es konkret wird, auch zur Anwendung kommen können. Klar ist, dass das Unternehmen selbst auch Eigenanteile übernehmen und seine Investitionsbereitschaft erklären muss. Deswegen seien Sie sich gewiss: Wir 2025 25 warten das Verfahren ab, und je nachdem, ob es zum Zuge kommt, greifen wir auf die Förderinstrumente, die Ihnen bekannt sind, zurück.