Ulrike Liedtke
Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Tabbert, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vogelsänger! Sehr geehrte Abgeordnete! Was könnte es Schöneres geben als eine Frage, die mit meiner ehemaligen Tätigkeit so viel zu tun hat wie die Städtebauförderung. Über mehr als drei Jahrzehnte seit dem Jahre 1991 ist die Städtebauförderung eine wichtige Finanzierungsgrundlage für die nachhaltige Stadterneuerung und -entwicklung in unserem Heimatland Brandenburg. Seit 1991 wurden im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderprogramme und weiterer Landesbauprogramme rund 4 Milliarden Euro bewilligt, Stand 31. Dezember 2024. Im Programmjahr 2024 hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Bundes- und Landesmittel in Höhe von 38,98 Millionen Euro an 76 Kommunen für 111 städtebauliche Gesamtmaßnahmen, darunter fünf Neuaufnahmen, ausgereicht. Diese Mittel stehen bis 2030 in den drei Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ zur Verfügung. Durch die Städtebaufördermittel werden zudem weitere Folgeinvestitionen ausgelöst. Wir gehen davon aus, dass ein Euro Städtebaufördermittel durchschnittlich rund sieben Euro weitere private oder öffentliche Investitionen bewirkt. Die Städtebauförderung ist auch in Zukunft unverzichtbar für die Bewältigung kommunaler Aufgaben und für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Auch wenn durch die laufende Haushaltsaufstellung des Bundes das Fördervolumen für das Bund-Länder-Programm 2025 noch nicht feststeht und die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur nächsten Vereinbarung Städtebauförderung derzeit noch laufen, wurde die Ausschreibung für das Programmjahr 2025 bereits am 23.05.2024 bekannt gemacht. Die Kommunen konnten ihre Anträge auf Neuaufnahmen und ihre Folgeanträge bis zum 30.11.2024 stellen, und sie haben dies auch sehr stark in Anspruch genommen. – Vielen Dank.