Ulrike Liedtke
Danke schön. Meine Damen und Herren, ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und unterbreche abermals die Sitzung gemäß § 23 Abs. 2 der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags – für 45 Minuten. Wir sehen uns um 11.50 Uhr wieder. (Unterbrechung der Sitzung: 11.05 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 11.49 Uhr) Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 unserer heutigen Landtagssitzung auf. TOP 3: Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung Der Ministerpräsident hat mir mitgeteilt, dass er folgende Damen und Herren gemäß Art. 84 der Verfassung des Landes Brandenburg zu Ministerinnen und Ministern ernannt hat: zum Minister der Finanzen und für Europa – unter gleichzeitiger Bestimmung zum stellvertretenden Ministerpräsidenten – Herrn Robert Crumbach; zur Ministerin und Chefin der Staatskanzlei Frau Kathrin Schneider; zur Ministerin des Innern und für Kommunales Frau Katrin Lange; zur Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Frau Dr. Manja Schüle; zum Minister für Bildung, Jugend und Sport Herrn Steffen Freiberg; zum Minister der Justiz und für Digitalisierung Herrn Dr. Benjamin Grimm; zum Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Herrn Daniel Keller; zur Ministerin für Gesundheit und Soziales Frau Britta Müller; zum Minister für Infrastruktur und Landesplanung Herrn Detlef Tabbert. Die Ernennung und Vereidigung der Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt. Gemäß Art. 88 der Verfassung des Landes Brandenburg leisten die Mitglieder der Landesregierung vor Übernahme der Geschäfte vor dem Landtag einen Eid. Ich verlese den Eid und bitte die Ministerinnen und Minister im Anschluss, in der Reihenfolge ihres Aufrufes den Eid zu leisten; er kann auch mit einer religiösen Beteuerung geleistet werden. Ich bitte Sie, meine Damen und Herren Abgeordneten, sich zu erheben. (Die Abgeordneten und designierten Ministerinnen und Minister erheben sich.) Ich verlese den Eid: „Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle der Menschen des Landes Brandenburg widmen, ihren Nutzen mehren, Schaden von ihnen wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jeder und jedem üben werde.“ Herr Robert Crumbach, Minister der Finanzen und für Europa und stellvertretender Ministerpräsident, bitte schön. (Minister Robert Crumbach: Frau Präsidentin, Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schwöre.) Frau Kathrin Schneider, Ministerin und Chefin der Staatskanzlei. (Ministerin Kathrin Schneider: Ich schwöre.) Frau Katrin Lange, Ministerin des Innern und für Kommunales. (Ministerin Katrin Lange: Ich schwöre.) Frau Dr. Manja Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, bitte. (Ministerin Dr. Manja Schüle: Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.) Herr Steffen Freiberg, Minister für Bildung, Jugend und Sport. (Minister Steffen Freiberg: Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.) Herr Dr. Benjamin Grimm, Minister der Justiz und für Digitalisierung. (Minister Dr. Benjamin Grimm: Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.) Herr Daniel Keller, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. 2024 5 (Minister Daniel Keller: Ich schwöre.) Frau Britta Müller, Ministerin für Gesundheit und Soziales. (Ministerin Britta Müller: Ich schwöre.) Herr Detlef Tabbert, Minister für Infrastruktur und Landesplanung. (Minister Detlef Tabbert: Ich schwöre.) Danke schön. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und eine glückliche Hand im Amt. (Anhaltender Beifall SPD und BSW sowie vereinzelt Beifall CDU – Die Präsidentin und einige Abgeordnete gratulieren den Ministerinnen und Ministern und überreichen ihnen Blumen.) Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste, liebe Zuschauer an den Bildschirmen, ich schließe Tagesordnungspunkt 3 und unterbreche die Sitzung gemäß § 23 Abs. 1 der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages noch einmal. Wir setzen um 14.15 Uhr fort. Vielen Dank. (Unterbrechung der Sitzung: 11.56 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 14.15 Uhr)