Dennis Buchner
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen Drucksache 19/3007 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke – die Annahme. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung Drucksache 19/3478 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU-, die SPD- und die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Das ist niemand. Wer enthält sich? – Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke. Damit ist der Antrag angenommen. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 31 Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen endlich zum Schwerpunkt machen und nachhaltig stärken Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege vom 31. August 2026 Drucksache 19/3480 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/3460 In der Beratung beginnt die Fraktion der SPD mit der Kollegin König.
