parlament-berlin.de ↗

Dennis Buchner

10.09.2026 Sitzungen 19/91

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Hauptausschuss sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, den Ausschuss für Mobilität und Verkehr, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Wir kommen zu lfd. Nr. 3.2: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 29 Verbesserung der gerichtsfesten Dokumentation und Spurensicherung durch Berliner Krankenhäuser bei körperlicher Gewalt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege vom 31. August 2026 Drucksache 19/3478 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/3007 Neu In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU und das mit dem Abgeordneten Zander. – Bitte schön!

Alle Reden von Dennis Buchner Protokoll ↗