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Lucas Schaal

CDU 10.09.2026 Sitzungen 19/91

[Der Abgeordnete schenkt sich ein Glas Wasser ein. – Tobias Schulze (LINKE): Prösterchen! – Zurufe von der AfD: Zum Wohl! – Auf Berlin!] Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion trägt den Titel „Berlin wieder stark machen“. Das klingt gut, ist aber gelogen. Sie wollen Berlin nicht wieder stark machen, denn als AfD leben Sie von der Unzufriedenheit der Menschen. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Zurufe von der AfD: Oh! – Ach Mann!] Sie sitzen entspannt da, können vor Kraft kaum laufen, aber vergessen dabei eines: Die Menschen wählen Sie nicht aus innerer Überzeugung. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Oh doch! – Weitere Zurufe von der AfD: Doch!] Die Menschen wählen Sie, weil sie uns damit etwas sagen wollen, allen Parteien etwas sagen wollen. [Carsten Ubbelohde (AfD): Da machen Sie es sich zu einfach!] Sie sind der Seismograf für die Stimmung im Land, aber niemand erwartet ernsthaft von Ihnen, dass Sie es besser machen. Ihre Wähler wissen auch, dass Sie es gar nicht besser können. [Vereinzelter Beifall bei der CDU und der SPD – Zuruf von der AfD: Schlechte Analyse!] So sagen Sie es ja auch immer selbst, kommt ja aus Ihren Reihen immer wieder: Wenn es Deutschland schlecht geht, geht es der AfD gut. – Das ist Ihre Einstellung. [Alexander Bertram (AfD): Ach komm, hör doch auf! – Weitere Zurufe von der AfD: Oh!] Das ist das, was Sie immer wieder vortragen. Sie wollen die Probleme in dieser Stadt gar nicht lösen. Ihnen geht es in keiner Sekunde darum, das Leben für die Menschen dieser Stadt besser zu machen. [Vereinzelter Beifall bei der CDU und der SPD – Carsten Ubbelohde (AfD): Das glauben Sie doch selbst nicht!] Wir sehen das ja auch in der täglichen Praxis. Wenn die Menschen wirklich Probleme gelöst haben wollen, dann kommen sie zu uns. [Lachen bei der AfD – Zuruf von Dr. Kristin Brinker (AfD)] Wenn es wirklich darum geht, konkret vor Ort in den Nachbarschaften etwas zu tun, dann kommen sie in unsere Bürgerbüros und sprechen mit uns darüber: Wie können wir die Probleme konkret in der Nachbarschaft lösen? [Carsten Ubbelohde (AfD): Da wird ja der Bock zum Gärtner gemacht! – Weitere Zurufe von der AfD] Sie sind vielleicht der Seismograf, aber Sie sind nicht die Lösung für die Probleme in dieser Stadt. Die AfD hat sich zum Ziel gemacht, die CDU zu zerstören. Das sagen Sie an verschiedenen Stellen. [Zurufe von der AfD: Das machen Sie schon selbst! – Sie zerstören die CDU! – Dr. Kristin Brinker (AfD): Das hat mit uns nichts zu tun!] Die Linken sagen uns nach, wir würden der AfD hinterherlaufen. Beides ist falsch, und beides wird nicht passieren. Wir als CDU sind die stolze und starke Volkspartei Deutschlands und Berlins. [Zurufe von der AfD: Waren!] Sechs von zehn Bundeskanzlern haben wir gestellt, 53 von 81 Jahren des Bestehens der Bundesrepublik Deutschland haben wir regiert. Auch in Berlin waren wir 38 von 75 Jahren an der Regierung beteiligt. [Tommy Tabor (AfD): Also sind Sie mit schuld an den Zuständen! – Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Sie glauben doch nicht im Ernst, dass wir uns mit unserer Positionierung an Ihnen orientieren oder von Ihnen vorführen lassen! [Zuruf von Robert Eschricht (AfD)] Wir entwickeln unsere Inhalte aus einer eigenen christdemokratischen Überzeugung heraus, aus einer eigenen Position der Stärke, und die stellen wir dann hier vor. [Beifall bei der CDU – Zurufe von der AfD] Ich weiß, dass Sie gerne über Sachsen-Anhalt reden wollen. Bitte, reden wir darüber! [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)] Reden wir gerne darüber, wer dort für Ihre Partei in Zukunft im Parlament sitzen wird. Reden wir über Hans-Thomas Tillschneider, der sagt, Europa ist das Reich des Satans, und der Russland verherrlicht. [Zuruf von Robert Eschricht (AfD)] Wo liegt denn die Loyalität von jemandem, der in seinem Büro stolz die Tasse der russischen Armee ausstellt? – Bei unserem Land, bei Deutschland liegt diese Loyalität sicherlich nicht! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von Tommy Tabor (AfD)] Wir stehen im Fadenkreuz internationaler Anschläge – wir haben über den Flughafen Leipzig gesprochen – , und Ihre Leute haben die Tassen der russischen Armee im Schrank. [Tobias Schulze (LINKE): Nicht mehr alle Tassen im Schrank! – Tommy Tabor (AfD): Immerhin haben wir noch alle Tassen im Schrank! – Weitere Zurufe von der AfD] Wer diese Tasse hat und sich dafür auch noch feiert, der hat zwar eine Tasse, aber in Bezug auf das Wohl unseres Landes einfach nicht mehr alle Tassen im Schrank. Das muss man einfach sagen. [Beifall bei der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Soll ich zu Herrn Rau auch noch etwas vortragen, oder ist Ihnen das zu unangenehm? – Jemand, der wegen Diebstahls verurteilt wird, weil er Hotelhandtücher und Bettlaken klaut und Seifenspender; jemand, der sein Abitur fälscht, um dann einen Studienplatz zu erschleichen! Das sind die Leute, die ins Parlament kommen, aber doch nicht aus Überzeugung, weil die Wähler das gut finden, sondern weil sie uns sagen wollen: Ihr müsst alle besser werden! [Zuruf von Dr. Kristin Brinker (AfD)] Das ist der Appell an uns alle: Wir müssen uns alle miteinander fragen: Warum ist die AfD so stark? – Da haben wir als CDU Fehler gemacht in den letzten Jahren. [Tommy Tabor (AfD): Sagen Sie noch was über Berlin, oder haben Sie keine Ahnung von Berlin? – Zuruf von Gunnar Lindemann (AfD)] Wir müssen diese Fehler korrigieren, müssen daran arbeiten, dass die Stadt wieder besser funktioniert.

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