Dennis Buchner

Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Wir sprechen im Moment ja viel über die Datenwelt, die IT-Architektur, in der sich das Land Berlin insgesamt bewegt. Für die Steuerverwaltung war gesichert festzustellen, dass wir einen neuen Partner brauchten, schlicht und ergreifend, weil es zwingend erforderlich war, die technologischen Fähigkeiten des technischen Finanzamts zu erweitern und einen Partner zu haben, der eine Größenordnung hat, die uns schlicht und ergreifend für die Entwicklung der kommenden Jahre auch Verlässlichkeit bietet. Wir haben ihn in Dataport gefunden. Es ist ein öffentlichrechtlicher Dienstleister. Er ist seit vielen Jahren auch bewährt. Er ist auch schon seit vielen Jahren im Bereich der automatisierten Besteuerungsverfahren für sechs Länder und damit sozusagen eine Mehrländerinfrastruktur verantwortlich. Es hat sich absolut bewährt. Das sind bisher Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Berlin ergänzt jetzt diesen Verbund. Wir bewegen uns also Seite an Seite mit diesen Bundesländern, sind damit insgesamt in einer sehr starken Partnerschaft. Das erlaubt uns schlicht und ergreifend Effizienzgewinne, Ressourcengewinne, zusätzliche Redundanzen. Das ist im Interesse sowohl der Effizienz der Arbeit als auch der Datensicherheit unbedingt ein Fortschritt und Gewinn. Insgesamt ‒ da will ich jetzt gar nicht in die Tiefe der IT - Logik einsteigen ‒ [Steffen Zillich (LINKE): Für Tiefe haben wir ja Zeit!] war der Anlass eher technischer Natur: die Einführung der Containertechnologie, insgesamt ein länderübergreifendes Verfahren, ist im Konsensverbund verbindlich vorgegeben. Das war gar keine Berliner Entscheidung. Diese neue Anforderung an die Länder war mit der vorhandenen IT-Infrastruktur schlicht und ergreifend hier im Land Berlin allein nicht darstellbar. Deswegen bin ich den Ländern sehr dankbar, dass sie bereit waren, den notwendigen Staatsvertrag zu schließen. Auch für Dataport ist das ein großer Schritt. Das Land Berlin ist nun das größte Land, das hier mit aufgenommen wurde. Ich glaube aber, dass wir alle miteinander in den letzten Monaten so vertrauensvoll und gut miteinander zusammengearbeitet haben, dass die Vorzeichen für die nächsten Jahre, also für die Zukunft der digitalen Steuerverwaltung, ausgesprochen gut sind. Schon heute ist Berlin hier auf einem exzellenten Niveau. Schon heute sind wir im Digitalisierungsgrad Vorbild und Vorreiter bundesweit. Das wollen wir auch bleiben, und dafür haben wir damit die Voraussetzungen geschaffen.