Dennis Buchner

Das geht dann an den Finanzsenator. Ich hoffe, es ist in Kürze möglich. ‒ Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident! ‒ Sehr geehrter Herr Abgeordneter! In der Tat ist das ein Thema, das uns in den letzten Tagen als Steuerverwaltung sehr intensiv beschäftigt und auch belastet hat. All denjenigen, die in genau dieser Zeit davon betroffen waren, dass unsere IT nicht vollumfänglich zur Verfügung stand, sei gesagt, es hatte nichts mit dem Hackerangriff zu tun, sondern damit, dass wir eine fundamentale Veränderung unserer IT-Architektur in der Steuerverwaltung vorgenommen haben, indem wir zu Dataport gewechselt sind. Ich kann zunächst berichten, dass dieser Wechsel im vorgesehenen Zeitraum, also vom 4. bis zum 8. September, genau wie vorgesehen stattgefunden hat und dass er auch insgesamt ohne Störungen gelungen ist. [Zuruf von Julian Schwarze (GRÜNE)] Gute Nachrichten aus der IT tun uns allen in diesen Tagen gut. Es sind sämtliche Systeme mit den zugehörigen Steuerdaten jetzt in den Rechenzentrumsbetrieb der Dataport angekommen, stabil in Betrieb genommen worden. Die Generalprobe am 8. September mit dem Finanzamt Neukölln war auch erfolgreich, sodass wir damit seit dem 9. September, also seit gestern, alle Finanzämter wieder im Regelbetrieb haben. Alle Dienstkräfte können ihre gewohnten Arbeitsabläufe wieder vollumfänglich aufnehmen und alle Bürgerinnen und Bürger ihre Ämter wie gewohnt erreichen. Damit die Stabilität nicht nur für diesen ersten Tag gesichert war, sondern auch für alle Tage und Wochen, die noch kommen, werden wir das in der nächsten Zeit sehr engmaschig überwachen, damit das auch so bleibt. Damit ist das Ziel eines sehr wichtigen neuen Weges erreicht worden. Diesen Weg haben wir als Land Berlin, haben wir als Steuerverwaltung mit dem Beitritt zum Steuerverbund der sechs Trägerländer der Dataport schon am 1. Dezember 2025 eingeschlagen. Es hat also ein halbes Jahr Vorarbeit stattgefunden; es ist zum Ende gekommen. Mit diesem Beitritt haben wir auch ein starkes Zeichen für eine noch effizientere und vor allem auch für eine digitalsichere Steuerverwaltung gesetzt. Eines ist mir dabei ganz besonders wichtig: Eine Datenmigration dieser Größenordnung ‒ es gibt keinen größeren Datenbestand im Land Berlin ‒ nach Plan und ohne Zwischenfälle zu bewältigen, ist alles andere als selbstverständlich. Deswegen möchte ich allen Beteiligten, die an diesem hochkomplexen Übergang beteiligt waren, ganz ausdrücklich danken. Das sind die Kolleginnen und Kollegen des Technischen Finanzamts, das sind die Beschäftigten unserer Finanzämter, gerade für die Sonderlast, die sie in den letzten Tagen zu tragen hatten, und natürlich auch den Fachleuten der Dataport für diese wirklich große Leistung.