Christian Gaebler

Ja, das waren tatsächlich auch wieder mehrere Fragen. Ich habe übrigens niemandem hier das Fragerecht abgesprochen. Ich habe nur gesagt, Sie müssen nicht meinen, nur weil Sie das immer wieder fragen, dass es deswegen ganz andere Antworten gibt, sondern ich sage: Die Antworten haben wir gegeben, und die ändern sich auch nicht dadurch, dass irgendjemand etwas anderes behauptet. Insofern hat Frau Kapek ja recht, es ist sehr gut, wenn man durch Fragen das noch mal klären kann. [Benedikt Lux (GRÜNE): Frau Kapek hat immer recht!] Ich will nur sagen, es gibt an der Stelle keinen neuen Sachstand, außer, dass eben diese Schadstoffsanierung weitergeht. Ihre Annahme, dass eine Schadstoffsanierung vor einem Totalabriss eine völlig andere wäre, als wenn man das Gebäude weiterbetreiben will, ist schlicht falsch. Insofern verstehe ich Sie an der Stelle auch nicht. Noch mal: Die WBM hat einen Auftrag vom Land Berlin als Eigentümer. Übrigens habe ich auch den Auftrag dieses Hauses immer so verstanden, dass die landeseigenen Gesellschaften Wohnungsbau vorantreiben sollen, und zwar zügig, weil hier im Haus von mehreren Seiten immer wieder gesagt wird, dass viel zu wenig Wohnungsneubau stattfindet, auch von Ihrer Fraktion. Insofern ist es, glaube ich, unser gemeinsames Anliegen, dass das zügig vorangetrieben wird. Die WBM schaut in Varianten, was sozusagen machbar ist, um zumindest Teile des Gebäudes zu erhalten und das Ganze aber auch noch wirtschaftlich darstellen zu können. Wenn diese Ergebnisse vorliegen, wird es eine Abwägung geben, wo dann entschieden werden muss – im Zweifelsfall durch den Gesellschafter – , ob das wirtschaftlich tragbar ist oder nicht. Das wird sicherlich auch von anderen politischen Diskussionen begleitet werden. Aber im Detail noch mal: Die WBM beauftragt, erst mal als Unternehmen, das übrigens im Besitz dieses Grundstücks ist, dort Wohnungsbau zu realisieren und nicht ein Schwimmbad zu betreiben, wo die Sportnutzung schon längst vom Parlament aufgegeben worden ist. Das bitte ich dabei immer im Blick zu haben. Und welche Variante dann am Ende für den Wohnungsbau eventuell unter Integration eines Teils des Bestandsgebäudes möglich ist, wird die WBM jetzt ausloten und dann sicherlich auch öffentlich vorstellen. Und dann muss es am Ende eine Entscheidung geben. Was es aber sicherlich nicht geben wird, aus meiner Sicht jedenfalls nicht, aber das wird ja nach der Wahl vielleicht politisch zu bewerten sein, dass wir jetzt noch mal in einen völlig neuen Prozess eintreten, der den Wohnungsbau um Jahre hinausschiebt. Das kann keiner ernsthaft wollen.