Christian Gaebler

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kollegin Kapek! Es bleibt dabei, was wir im Ausschuss bei den Diskussionen zum SEZ klar gesagt haben: Die WBM ist dabei, die notwendigen Schadstoffsanierungen im Gebäude und am Gebäude voranzubringen. Dazu hat es auch Diskussionen mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg über Artenschutzthemen gegeben. Die notwendigen Gutachten liegen vor. Teilweise wurden die Arbeiten begonnen. An anderer Stelle werden die Arbeiten fortgeführt. Alles andere, muss ich erst mal so sagen, sind Fake News, denn es kann keine weiteren Abrissarbeiten geben, weil es dazu keine Aufträge gibt, unter anderem deshalb, weil die Ausschreibung dazu nicht stattgefunden hat. Die WBM hat darüber hinaus die ursprünglich vorgenommene Ausschreibung über einen Totalabriss zurückgezogen, weil wir aktuell darüber reden, ob ein Teilerhalt des Gebäudes mit einer Wohnbebauung vereinbar ist, einer Wohnbebauung, die dann auch gute Wohnverhältnisse bietet. Der Entwurf der Bürgerinitiative bietet das leider nicht an der Stelle, abgesehen davon, dass die Wiederinbetriebnahme dieses Bades auch weder konstruktiv noch finanziell am Ende wirtschaftlich darstellbar ist. Insofern haben wir, wie im Ausschuss auch besprochen und angekündigt, die WBM gebeten, Überlegungen anzustellen, wie der Kernbereich des SEZ mit dem Hauptgebäude in eine Wohnbebauung integriert werden kann. Diese Arbeiten laufen. Danach werden wir sehen, dann muss politisch entschieden werden, welche Maßnahme jetzt umgesetzt wird. Uns geht es nach wie vor darum, dass wir möglichst schnell die mehr als 500 Wohnungen, die dort entstehen sollen, für die Berlinerinnen und Berliner bereitstellen können. Das heißt, die WBM ist beauftragt, dieses Projekt weiter voranzutreiben, mit den Auflagen, die ich gerade genannt habe und die im Ausschuss auch öffentlich genannt worden sind. Dabei bleibt es, und daran ändert sich nichts, weder durch hektische Berichterstattung noch durch Annahmen vor Ort, sondern es geht darum, was wir gesagt haben, und das wird so schrittweise auch umgesetzt. Wenn es eine Entscheidung über die Frage von Teilerhalt oder nicht gibt, dann werden sozusagen auch die nächsten Schritte folgen.