Lars Bocian

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner Eltern! Es ist nun zehn Jahre her, seit die Berliner Schuloffensive gestartet wurde. Damals, 2016, ich kann mich daran noch sehr genau erinnern, konnte ich als Elternsprecher und GEV-Vorsitzender mit ansehen, wie immer mehr Kinder in die Schulen gestopft wurden, ohne Rücksicht auf ausreichenden Platz zum Lernen. Dafür wurden immer wieder wichtige Fachräume aufgelöst, um mehr Kinder unterzubringen. Ein Schulleiter, Thomas Emrich, prägte damals den Begriff Sardinenbüchse. Zuständige Politikerinnen von rot-rot- grünen Fraktionen sprachen sogar in der „Abendschau“ von stagnierenden Schülerzahlen und keinem Bedarf, neue Schulen zu bauen. Das brachte uns Eltern damals auf die Palme. Wir wehrten uns, wir demonstrierten. In Buchholz waren es mehrere Tausend Menschen. [Zuruf von Regina Kittler (LINKE)] – Ich weiß, dass Sie sich nicht dran erinnern. Gucken Sie in meinen WhatsApp-Status! Gucken Sie in mein Instagram! Da sehen Sie die Bilder. – In Buchholz waren es Tausende Menschen vor der Jeanne-Barez- Schule. „Bildung braucht Platz“ war das Motto. Das bewegte damals die zuständige Senatorin, Sandra Scheeres, zum Einlenken, und die Jeanne-Barez-Schule erhielt innerhalb von fünf Jahren ein neues Schulgebäude. Das war der Start, der Auftakt zur Schulbauoffensive, denn der Bedarf an Schulplätzen war in der Stadt hoch. Eltern wurden laut, ein Umdenken setzte ein, und das Programm wurde gestartet. Das war ein wichtiger und richtiger Schritt der damaligen Schulsenatorin. So richtig in Fahrt kam die Schulbauoffensive dann erst langsam, aber es entstanden Schulplätze, und das war gut. Es waren eben noch zu wenige. Und dann, 2022, konsolidierte der rot-rot-grüne Senat seinen Haushalt mit Schulbaugeldern. Schulbauten wurden nach hinten geschoben, um fünf Jahre und mehr. Der Finanzsenator der Grünen hat hier eine klare Priorität offengelegt. Bildung gehört nicht dazu. Erst der CDU-geführte Senat hat dann ab Mitte 2023 wieder den Turbo eingelegt. 2024 wurden 1,2 Milliarden Euro verbaut, 2025 dann 1,5 Milliarden Euro. Dieses Jahr werden es über 1,4 Milliarden Euro sein und 2027 auch wieder 1,4 Milliarden Euro. 28 500 neue Schulplätze wurden seit 2023 geschaffen, 32 MEBs, 42 Sporthallen, 27 Schulneubauten sind entstanden, mehr als in all den Jahren zuvor. [Beifall bei der CDU – Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Das ist die Erfolgsgeschichte, die diese Stadt auch braucht. Und es geht weiter: Von 2025, also letztes Jahr, bis 2029 werden insgesamt 6,5 Milliarden Euro in neuen Schulgebäuden verbaut. Denn wir als CDU möchten bessere Bildung in nicht überfüllten Schulen. Die Berliner Schulbauoffensive ist nach zehn Jahren auf dem richtigen Weg, das zu erreichen. Die CDU und der Finanzsenator, Stefan Evers, haben dafür gesorgt, dass keine Schulbaugelder für den knappen Haushalt abgeschöpft wurden, im Haushalt 2024/2025 nicht und im aktuellen Haushalt auch nicht. Die nachfolgenden Redner werden vermutlich gleich etwas von Geburtenraten und leeren Kitas erzählen, aber uns fehlen immer noch 25 000 Schulplätze. Wir als CDU möchten wieder den Normalzustand, keine Überzügigkeit, keine überfüllten Klassen und wieder genügend Fachräume für guten Unterricht. Die Klassengröße ist ein wichtiger Schlüssel zu guter Bildung. Wir verfolgen weiter diesen Kurs für gute Bildung, damit Schulen nie wieder Sardinenbüchsen genannt werden müssen. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]