Christian Gaebler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Mirzaie! Wie, glaube ich, inzwischen bekannt ist, hat die Präsidentin der Technischen Universität gesagt, dass sie, gemeinsam mit dem Vizepräsidenten, der praktischerweise auch Präsident der Architektenkammer ist, jetzt eine gründliche Analyse vornimmt, um genau die Fragen zu beantworten, die Sie gerade gestellt haben. Deswegen können wir sie im Moment noch nicht beantworten, sondern wir sind im Moment darauf angewiesen, dass die Technische Universität diese Dinge zusammenbringt. Wir unterstützen sie dabei, dort, wo es möglich und gewünscht ist, mit unserer Hochbauabteilung, mit der Obersten Bauaufsicht. Wie gesagt, der Bezirk ist dort auch sehr eng eingebunden und in Kontakt. Deswegen bin ich auch dankbar, dass das neue Präsidium der TU, das erst seit, ich glaube, acht Wochen im Amt ist – das ist auch ein guter Einstieg – , sich dessen annimmt und ernsthaft daran arbeitet, Dinge, die unter der alten Präsidentschaft mehrere Jahre nicht so intensiv gelaufen sind, anzugehen und abzuarbeiten und dann zu sehen, dass wir möglichst schnell Mängel beseitigen beziehungsweise Zwischenlösungen finden, um Gebäudesperrungen zu vermeiden. Sie entschuldigen bitte, aber der Zustand von Toiletten der Universität ist nicht unbedingt eine Sache für die Senatsverwaltung, sondern gehört zu etwas, das Sie immer gerne hochhalten, nämlich der Hochschulautonomie. Und wenn die TU im Rahmen der Hochschulautonomie nicht in der Lage ist, ihre Toiletten zu sanieren, dann ist das erst mal eine Frage an die TU selbst, denn das kann auch nicht mit mangelnden Mitteln entschuldigt werden, sondern das ist eine organisatorische Frage und eine der Prioritätensetzung. – Ich bin aber sicher, dass das neue Präsidium die Prioritäten jetzt entsprechend setzt. Dabei unterstützen wir es. Wir unterstützen auch, indem wir neue Gebäude eröffnen. Gerade haben wir das IMoS-Gebäude eröffnet. Das neue Mathematikgebäude wird voraussichtlich zum Ende des Jahres öffnen. Insofern wird an der TU auch weiterhin investiert. Es werden neue Möglichkeiten geschaffen, auch mit neuen Arbeitsräumen, neuen Arbeits- und Koordinationsmöglichkeiten. Insofern kümmert sich der Senat darum, dass die Hochschulen weiterhin einen guten Rahmen für Forschung und Lehre bieten. Aber die Hochschulen müssen auch ihren Teil dazu beitragen. Ich glaube, die TU ist jetzt auf einem guten Weg; wir unterstützen sie dabei.