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Sven Meyer

SPD 21.05.2026 Sitzungen 19/86

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Antrag in den Ausschüssen sehr intensiv diskutiert und hatten dazu auch Anhörungen; vor Kurzem erst war diesbezüglich eine Anhörung im Bildungsausschuss. Ich muss sagen, ich finde es gut, dass wir heute mal wieder darüber diskutieren, ich finde es enorm wichtig, dass wir heute darüber diskutieren; insofern vielen Dank für die Anträge! Sie berühren selbstverständlich einen ganz wichtigen und zentralen Punkt; ich komme noch darauf zurück. Für mich ist das einer der wichtigsten Kämpfe, die wir gerade führen. Das, was wir bei den Lieferdiensten erleben, die Nutzung von Sub-Sub-Subunternehmen, die Auswirkungen der Plattformwirtschaft, wie wir sie auch vorher schon bei den Taxigewerben hatten und in vielen anderen Bereichen, ist, das muss man sagen, Ausbeutung und in einem hohen Maße kriminell. Das ist absolut indiskutabel. [Beifall bei der SPD – Beifall von Christoph Wapler (GRÜNE)] Es wird uns oft verkauft, dass diese Arbeitsform eine Arbeitsform von morgen ist, dass das tatsächlich eine Möglichkeit ist, wie wir in Zukunft unsere Wirtschaft verändern müssen. Das ist aber, das muss man ganz deutlich sagen, in Wirklichkeit das Zurückdrehen in eine Arbeitsform des 19. Jahrhunderts. Das müssen wir strikt ablehnen. Dagegen müssen wir kämpfen. [Beifall bei der SPD – Beifall von Anne Helm (LINKE)] Deswegen ist der Kampf, der dort geführt wird, notwendig. Es ist ein Kampf, der für uns alle geführt wird und der von uns allen geführt werden muss. Es muss abgelehnt werden. [Beifall von Dr. Turgut Altuğ (SPD)]

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