Dr. Bahar Haghanipour

Vielen Dank! – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Abgeordnete Dr. Lasić . [Dennis Haustein (CDU): Ein bisschen Demut bei den Grünen wäre angebracht! – Tobias Schulze (LINKE): Ein bisschen Demut bei Ihnen wäre angebracht!] Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich gestern den Entschließungsantrag der Linken sah, war mein erster Gedanke: Viel Lärm und wenig dahinter. Ich weiß nicht, ob Sie Herrn Schulze zugehört haben, aber Herr Schulze hat selbst überhaupt nicht zum eigenen Antrag gesprochen. [Tobias Schulze (LINKE): Das stimmt nicht!] Ich versuche das aber. Was steht in dem Antrag von Herrn Schulze drin? – Herr Schulze fordert Senatorin Czyborra auf, das zu machen, was sie schon gemacht hat, Herr Schulze fordert dazu auf, zusätzliches Geld in die Hand zu nehmen. Wie er dann aber selbst heute in der Rede darlegen muss, hat die Regierung sofort gehandelt und der Universität 19 Millionen Euro als sofortige investive Maßnahme zur Verfügung gestellt. Das muss man erst mal in der Geschwindigkeit begrüßen. [Beifall bei der SPD] Die TU muss aber diese Mittel aus den Rücklagen verstärken und kommt damit endlich ihrer eigenen Verpflichtung nach, und – das muss man schon an dieser Stelle sagen – das ist ein Schritt, der längst hätte erfolgen müssen. Das wirft ein fatales Licht auf die vergangene Leitung an der TU Berlin. [Vereinzelter Beifall bei der SPD] Aber zurück zum Antrag.