Kai Wegner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Ich habe der Debatte sehr aufmerksam zugehört, [Benedikt Lux (GRÜNE): Danke!] und ich kann Ihnen sagen: Ich finde es schade. Ich finde es schade, dass hier wieder klassische Reflexe ausgetragen wurden, [Zurufe von den GRÜNEN: Oh!] statt sich mal ernsthaft mit den Zukunftschancen dieser Olympischen und Paralympischen Spiele für Berlin auseinanderzusetzen. [Beifall bei der CDU ‒ Vereinzelter Beifall bei der SPD ‒ Zuruf von Christoph Wapler (GRÜNE)] Wir debattieren heute über eine große Chance, eine große Chance für Berlin, eine große Chance für Ostdeutschland, eine große Chance für Deutschland. Wir sprechen heute über eine, ja vielleicht die entscheidende Zukunftsfrage unserer Stadt. Wir sprechen über Olympische und Paralympische Spiele in Berlin. Der Senat hat am 5. Mai einstimmig das Konzept BERLIN+ für Olympische und Paralympische Spiele in Berlin beschlossen. Ich bin dankbar, dass wir mit Rostock-Warnemünde, mit Potsdam und mit Leipzig drei starke Partnerstädte, drei starke Partnerländer an unserer Seite wissen, die für diese Spiele brennen. Sie brennen für Impulse in Investitionen, in Infrastruktur, in Nachhaltigkeit, in den Sport. Dieses Feuer hätte ich mir von Linken und Grünen in diesem Hause auch gewünscht. [Beifall bei der CDU ‒ Vereinzelter Beifall bei der SPD und der AfD] Herr Schulze, Sie haben behauptet, dass Berlin Olympia nicht kann. [Tobias Schulze (LINKE): Nicht bezahlen kann!] Ich kann Ihnen sagen: Wer behauptet, dass Berlin Olympia nicht kann, der hat Berlin nicht verstanden. [Beifall bei der CDU ‒ Vereinzelter Beifall bei der SPD ‒ Beifall von Dr. Kristin Brinker (AfD)] Herr Graf! Sie haben eine ganze Weile und immer wieder über Luftschlösser gesprochen. Ich habe den Eindruck, Sie haben sich unser Konzept nicht durchgelesen. [Zurufe von den GRÜNEN] Ich habe den Eindruck, Sie haben das Konzept überhaupt nicht mal auf Inhalte geprüft. [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] Denn ich kann mich noch erinnern – und ich freue mich sehr, dass unser Olympiabeauftragter Kaweh Niroomand hier ist; ich freue mich sehr, dass Herr Härtel und Herr Teuffel vom Landessportbund hier sind ‒, als wir uns das erste Mal zusammengesetzt haben, wo wir überlegt haben, wie wir so ein Konzept erarbeiten, liebe Iris Spranger. Wir haben sehr bewusst gesagt ‒ lieber Werner Graf ‒, dass wir die Fehler der Vergangenheit, wo wir neue Luftschlösser planen, wo wir neue Hallen und Arenen planen, nicht noch mal machen wollen. Wir wollen auf unsere Sportinfrastruktur setzen. Wir wollen unsere Sportinfrastruktur modernisieren. Wir wollen sie fit machen für die Zukunft, und nicht nur die Wettkampfarenen, auch die Breitensportanlagen, die vielen Sportanlagen, die wir in unserer Stadt haben. Das war die Prämisse der Sportmetropole Berlin, unserer Profisportclubs. Das war die Prämisse vom Landessportbund, von den Breitensportvereinen. Genau deshalb unterstützen die Profisportvereine und der LSB unsere Bewerbung, weil wir diese Fehler der Vergangenheit nicht machen. Wir haben das nachhaltigste Konzept in ganz Deutschland. Ich verstehe gar nicht, warum Sie gegen ein nachhaltiges Konzept sind, lieber Herr Graf. Nachhaltigkeit schreiben Sie sich doch immer sich so groß auf die Fahne! [Beifall bei der CDU ‒ Vereinzelter Beifall bei der SPD ‒ Beifall von Frank Scheermesser (AfD)] Und dann sagen Sie auch noch allen Ernstes, Sie tragen die Ziele des Landessportbundes mit. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Und Sie möchten das auch alles erfüllt wissen. Lieber Herr Graf! Dass wir in den letzten Jahren, in den letzten Jahrzehnten viel zu wenig Geld ‒ alle gemeinsam, die hier irgendwann mal Verantwortung getragen haben ‒ in die Sportinfrastruktur gesteckt haben, ist doch die Wahrheit ‒ auch Sie in Ihrer Regierungszeit, denn sonst hätten wir an vielen Stellen die Situation in unserer Stadt nicht, was die Infrastruktur angeht, die Sie hier übrigens angemahnt haben. [Zuruf von André Schulze (GRÜNE)] Wir hätten die Situation nicht, dass wir bei der Sportinfrastruktur deutlich Luft nach oben haben. Wir hätten die Situation nicht, dass viele Vereine mittlerweile Anmeldelisten haben, weil sie Mitglieder nicht mehr aufnehmen können, weil die Sportanlagen zu wenige sind. Ich frage mich die ganze Zeit, Herr Graf, warum Sie das in Ihrer langen Regierungszeit gemeinsam mit dem LSB nicht längst geändert haben? [Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Denn die LSB-Forderung ist schon lange bekannt. Wir haben mit diesem Senat, mit der Sportsenatorin, mit dem Finanzsenator dafür gesorgt, dass der Sportetat so hoch wie noch nie ist in dieser Stadt. [Beifall bei der CDU und der SPD] Zur Wahrheit, Herr Graf, gehört trotzdem, obwohl der Etat so hoch ist wie nie zuvor, dass wir nicht die Möglichkeit hätten, den Investitionsstau angemessen aufzulösen, den unsere Sportinfrastruktur derzeit darstellt. Und genau deshalb bewerben wir uns für Olympische und Paralympische Spiele. Wir wollen, dass die Sportanlagen, dass der Breitensport von dieser Bewerbung profitiert. Wir wollen, dass der Schulsport profitiert. Wir wollen, dass die Schulsporthallen besser werden. Wir wollen das Sportangebot deutlich erhöhen in unserer Stadt. [Elif Eralp (LINKE): Mit welchem Geld?] Schauen Sie sich doch mal die Städte an, wo Olympische Spiele stattgefunden haben: Paris. Was ist dort alles durch Olympische und Paralympische Spiele entstanden? Barcelona, London, übrigens auch 1972 München. In München wurde 1972 das S-Bahn-Netz in Betrieb genommen, deutlich beschleunigt. Ohne diese Olympischen Spiele wäre wahrscheinlich in München heute noch nicht dieses S-Bahn-Netz vorhanden. [Niklas Schrader (LINKE): Wir haben doch schon eins!] Im Übrigen leben in München heute noch Studierende im ehemaligen Olympischen Dorf, lieber Herr Graf! [Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE)] Wir wollen mit der Investition in Olympische und Paralympische Spiele Wohnraum schaffen, Infrastruktur verbessern, öffentliche Infrastruktur verbessern, Nachhaltigkeit statt Umbau – all das, was in den letzten Jahren in anderen Städten passiert ist. Jetzt stellen Sie sich mal vor: das Olympische Dorf an der Messe, 15 Minuten vom Olympiastadion, 15 Minuten vom Brandenburger Tor, ein Olympisches Dorf, wo 15 000 Athletinnen und Athleten leben werden, das danach dafür sorgen wird, dass 2 500 Wohnungen entstehen, ein Zuhause für 5 000 Berlinerinnen und Berliner, lieber Herr Graf! Ohne Olympische und Paralympische Spiele wird das alles sehr viel schwieriger. Deswegen wollen wir den Investitionsbooster für unsere Stadt und für ganz Ostdeutschland. [Beifall bei der CDU und der SPD – Beifall von Frank Scheermesser (AfD)] Im Übrigen, lieber Herr Schulze, hat genau das Herr Parzinger in unserem Kuratorium gesagt, den Sie ja schon zitiert haben. Sie haben einige Namen aus dem Kuratorium zitiert, die kann ich tatsächlich alle bestätigen. Ich will Ihnen sagen, in diesem Kuratorium ist mit Herrn Bartsch auch ein Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, der sehr für diese Bewerbung eintritt. [Tobias Schulze (LINKE): Der kommt aus Moskau!] In diesem Kuratorium ist mit Jörn Oltmann auch ein grüner Bezirksstadtrat [Zurufe von GRÜNEN und LINKEN: Bezirksbürgermeister!] – Bezirksbürgermeister! – , der sich insbesondere in diesem Kuratorium dafür eingesetzt hat, [Elke Breitenbach (LINKE): Ja, aber was wollen Sie uns damit denn sagen?] mit anderen Bezirken, wie wir die Infrastruktur, die Sportinfrastruktur in den Bezirken stärken. [Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE)] Aber wir haben auch unterschiedliche Kulturschaffende in diesem Kuratorium, wie Frau Zietzschmann zum Beispiel, die sehr für diese Spiele wirbt. [Tobias Schulze (LINKE): Dann sagen Sie denen doch mal die Wahrheit!] – Wir reden, lieber Herr Schulze, sehr offen in diesem Kuratorium. Wir beraten in diesem Kuratorium. Wir haben unser Konzept in dem Kuratorium weiterentwickelt, mitentwickelt. – Wir haben die Landesschülersprecherin als Vorkämpferin für die Olympischen und Paralympischen Spiele in der Stadt. [Beifall bei der CDU – Beifall von Dennis Buchner (SPD) und Reinhard Naumann (SPD) – Zurufe von GRÜNEN und LINKEN] Denn, lieber Herr Schulze, in unserem Konzept – und das unterscheidet uns von München, von Köln und von Hamburg – setzen wir auf Zukunft. Unsere Bewerbung ist ein echtes Zukunftsversprechen; ein Zukunftsversprechen für nachfolgende Generationen. Dass die Landesschülersprecherin hier so engagiert mitwirkt, so wirbt für diese Spiele, das hat einen Grund, denn die höchste Zustimmung unter den Berlinerinnen und Berlinern – – Sie kennen die Zahlen, nach einer Umfrage von Infratest dimap sind 60 Prozent für diese Spiele. [Kristian Ronneburg (LINKE): Es gibt schon wieder eine neue Umfrage! – Zuruf von Tobias Schulze (LINKE)] Diese Umfrage hat weder der Regierende Bürgermeister noch die Sportsenatorin, nicht einmal der Olympiabeauftragte in Auftrag gegeben, sondern der DOSB: 60 Prozent Zustimmung, im Übrigen die höchsten Zustimmungsraten bei jungen Menschen. [Frank-Christian Hansel (AfD): Genau so ist es!] Die höchsten Zustimmungsraten bei jungen Menschen! [Beifall bei der CDU] Die jungen Menschen in dieser Stadt sehen es als Zukunftsversprechen. Die jungen Menschen sehen, dass viele Investitionen in dieser Stadt sonst nicht möglich wären, gerade im Bereich der Sportinfrastruktur, aber auch in anderen Bereichen. [Zuruf von links: So ein Quatsch!] Nehmen Sie diesen jungen Menschen nicht dieses Zukunftsversprechen, lieber Herr Graf! [Dr. Klaus Lederer (LINKE): Geht’s ’ne Nummer kleiner?] – Nein, das ist so! – Nehmen Sie diesen jungen Menschen nicht das Zukunftsversprechen! Wir haben sehr bewusst in unserem Konzept gesagt: Gebt den Kindern die Spiele! [Kristian Ronneburg (LINKE): Die jungen Menschen können sich keine Wohnung mehr leisten! Das ist das Problem!] Denn wir reden hier nicht über ein Projekt, das im nächsten, im übernächsten, nicht mal in fünf Jahren sein wird, sondern wir reden über ein echtes Generationenprojekt. [Zuruf von den GRÜNEN: Meine Güte! – Zurufe von Benedikt Lux (GRÜNE) und Elke Breitenbach (LINKE)] Sie haben ja den Haushalt angesprochen, Herr Schulze: Das kann sich Berlin nicht leisten. – Wenn ich mir den Haushalt in München anschaue, wenn ich mir den Haushalt in Köln anschaue und in Nordrhein-Westfalen in Gänze, in Hamburg, dann kann ich Ihnen nur sagen, die Haushaltssituation ist da mindestens genauso dramatisch und angespannt wie die unsere. [Zuruf von der LINKEN: Die können sich das auch nicht leisten! – Zurufe von Franziska Brychcy (LINKE) und Dr. Klaus Lederer (LINKE) – Weitere Zurufe von GRÜNEN und LINKEN] Aber die bewerben sich um diese Spiele, weil sie sich daraus Impulse versprechen, weil sie sich daraus etwas versprechen für die Entwicklung ihrer Städte. Genau diese Entwicklung wollen wir auch, wir wollen eine positive Entwicklung für Berlin! Wir wollen darüber sprechen, was in Zukunft geht, und nicht, was nicht geht, was Sie die ganze Zeit gesagt haben. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Dr. Klaus Lederer (LINKE): Dann müssen Sie eine andere Politik machen! – Zuruf von Werner Graf (GRÜNE) – Weitere Zurufe von GRÜNEN und LINKEN] Wissen Sie, jetzt stellen Sie sich mal vor, der DOSB entscheidet im September, am 26. September, wer den Zuschlag bekommt – München, Hamburg, Köln oder Berlin. [Zuruf von den GRÜNEN: Bestimmt nicht Berlin!] – Ich habe gerade schon wieder gehört: Bestimmt nicht Berlin. – Meine Damen und Herren, jeder in den Sportspitzenverbänden – vielleicht sollten Sie auch mal mit denen reden – , jeder beim DOSB, auch die Vertreterinnen und Vertreter des IOC, mit denen ich gesprochen habe, die sagen eines glasklar: Die Stadt mit der größten internationalen Strahlkraft, die Stadt, die als internationale Metropole die größten Chancen hat, sich nicht nur gegen München, Köln und Hamburg, sondern im nächsten Schritt gegen Istanbul, gegen Budapest, gegen Doha, gegen andere große Metropolen durchzusetzen, ist Berlin. [Zuruf von der CDU: So ist es!] Deswegen sage ich Ihnen: Reden Sie unsere Stadt doch nicht klein und schlecht! Ja, wir haben Herausforderungen. Ja, wir haben Probleme. Aber wir sind die Stadt, die die größte Wahrscheinlichkeit mit sich bringt, dass Deutschland Olympische Spiele in dieses Land holt, Herr Graf! Das ist doch unsere Verantwortung, die wir gemeinsam haben. [Beifall bei der CDU und der SPD – Vereinzelter Beifall bei der AfD] Wissen Sie, ich glaube felsenfest daran, dass Berlin gut im Rennen ist und dass wir eine große Chance haben, uns national durchzusetzen und dann auch international. Aber (Regierender (Regierender Bürgermeister Bürgermeister Kai Kai Wegner) Wegner) wenn Sie sich mit Ihrer Idee durchsetzen würden, Herr Graf, Herr Schulze, dann werden wir 2036, 2040 oder 2044 feiernde Menschen in München, Köln oder Hamburg sehen. Wir werden junge Leute sehen, die die Athletinnen und Athleten begrüßen. [Tobias Schulze (LINKE): Ja! – Kristian Ronneburg (LINKE): Sehen Sie es doch mal sportlich! – Zuruf von Franziska Brychcy (LINKE)] Wir werden Investitionen in die Sportinfrastruktur, in die Schulhallen und in vieles mehr sehen, was in Köln, München oder Hamburg stattfindet. Wir werden erleben, dass diese Investitionen eben alle nicht in Berlin gelandet sind, sondern in den anderen Städten. [Tobias Schulze (LINKE): Der Kater kommt danach! Auch in den anderen Städten! – Zuruf von Franziska Brychcy (LINKE)] Ich möchte gerne, dass sich unsere Stadt, dass sich Ostdeutschland mit diesen Investitionen, mit diesen Zukunftsinvestitionen fit macht für die Zukunft. Lassen Sie mich jetzt einen letzten Punkt sagen: Es wurde 1936 erwähnt. Ich glaube, wir kennen alle die Bilder von den Nazispielen in Berlin. Wir kennen alle die Bilder der Spiele in einer Diktatur, die politisch missbraucht wurden. Wir kennen alle den großen Schatten, den wir in unserer Stadt haben, mit den Spielen, die 1936 hier stattgefunden haben. Aber wir leben in einer Welt voller Krisen, voller Kriege, Verunsicherung, Spaltung. Immer mehr Menschen auf dieser Welt leben nicht mehr in einer Demokratie, sondern in Autokratien und in Diktaturen. Jetzt stellen Sie sich doch einfach mal vor, dass die Spiele in Berlin stattfinden, ob im Jahr 2036, 2040 oder 2044 – wenn junge Athletinnen und Athleten, viele Zuschauerinnen und Zuschauer, Fans gemeinsam den Sport feiern, gemeinsam Werte feiern, Werte wie Freiheit, Frieden, Demokratie, Fairness, Wettbewerb und gemeinsam diese Feierlichkeiten am Brandenburger Tor stattfinden, dort, wo alle Athletinnen und Athleten ihre Medaillen bekommen; dort, wo Selfies entstehen von israelischen Sportlerinnen und Sportlern, dort, wo Selfies entstehen von Sportlerinnen und Sportlern aus dem arabischen Raum, von vielen anderen internationalen jungen Menschen am Symbol der Freiheit, das weit über Berlin bekannt ist! [Niklas Schrader (LINKE): Wollen Sie den Nahostkonflikt jetzt auch noch lösen? – Elke Breitenbach (LINKE): Sie lösen alle Konflikte bis hin zum Nahostkonflikt! – Zurufe von Franziska Brychcy (LINKE) und Anne Helm (LINKE) – Weitere Zurufe von GRÜNEN und LINKEN] Berlin könnte deutlich machen, dass Veränderungen möglich sind. [Katina Schubert (LINKE): Das Wort zum Sonntag! – Zuruf von Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE) – Weitere Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] Berlin kann deutlich machen, dass Wandel möglich ist. Berlin kann deutlich machen, dass wir die Stadt der Freiheit, der Weltoffenheit, der Internationalität, des Respekts und der Vielfalt sind. Wir können deutlich machen, dass wir in einer starken und stabilen Demokratie leben. [Elke Breitenbach (LINKE): Dann muss man Politik gegen Rechtsextreme machen und nicht nur quatschen! – Zuruf von Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE)] Diese Bilder, die den Schatten von 1936 wegnehmen und ein echtes Sommermärchen in die Welt ausstrahlen, was für mehr Zusammenhalt sorgt, das ist nicht nur für Berlin und Deutschland und Europa eine Chance. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Ja, das ist für die Welt eine Chance! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD und der AfD – Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] Genau deswegen, lieber Herr Graf, lieber Herr Schulze, bitte ich Sie: Verbauen Sie nachfolgenden Generationen nicht die Chance. [Dr. Klaus Lederer (LINKE): Geht es eine Nummer kleiner?] Ermöglichen Sie diese Investitionen, die wir brauchen – egal, wer in den nächsten Jahren regiert. [Zuruf von den GRÜNEN: Rechtsextreme stehen bei 20 Prozent!] Sie, Herr Graf, wissen es genauso gut wie ich. Den Investitionsstau werden wir aus dem jetzigen und aus den zukünftigen Haushalten, die wir bräuchten, nicht auflösen können, [Franziska Brychcy (LINKE): Aber das macht Olympia doch nicht besser!] sonst hätten Sie das in Ihrer vergangenen Regierungszeit erledigt, und sonst hätten wir es in den letzten drei Jahren noch stärker erledigt. [Zurufe von Tobias Schulze (LINKE) und Torsten Schneider (SPD)] Wir brauchen diese Investitionen, die in diese Stadt kommen. Wir brauchen diese finanziellen Mittel. Deswegen ist es ein Zukunftsversprechen: für die Zukunft unserer Stadt, für die Zukunft von Kindern und Jugendlichen, für die Zukunft von nachfolgenden Generationen. [Zuruf von Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE)] Ich bedanke mich bei unserem gesamten Team, das dort oben auf der Tribüne sitzt. Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Senatskanzlei, aus der Sportverwaltung, beim Team um Kaweh Niroomand. Ihr habt in den letzten Wochen und Monaten einen sensationellen Job gemacht. Von daher ein ganz herzliches Dankeschön an euch! [Beifall bei der CDU, der SPD und der AfD] Ja, Berlin gewinnt mit Olympia. [Zuruf von den GRÜNEN: Aber nicht mit euch!] Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Ich glaube, Olympia gewinnt auch mit Berlin. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der CDU und der SPD]