Rolf Wiedenhaupt

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier mit Recht von allen Fraktionen gehört, wie wichtig diese Brücken sind. Darauf muss ich nicht mehr eingehen. Umso ärgerlicher ist es aber, dass der Bezirk Treptow-Köpenick dieses ganze Desaster angerichtet hat. Frau Kollegin Wahlen! Da müssen Sie einmal mit Ihren eigenen Leuten und mit Ihrer Stadträtin Leistner reden, die sich jahrelang nicht gekümmert hat. Das hat der Kollege Kraft richtig gesagt. Aber es ist nicht nur so, dass sie sich nicht gekümmert haben, sondern sie hat es noch verschlimmbessert. Es war Ihre grüne Stadträtin, die entschieden hat, dass dieser Radweg, der darauf kommt, mit einem Sand-Kies-Gemisch unterlegt wird. Dieses Sand-Kies-Gemisch hat dazu geführt, dass das Wasser nicht abläuft, und damit hat sich die Korrosion gebildet. Das hat die Deutsche Bahn im Oktober des letzten Jahres dem Bezirksamt Treptow mitgeteilt und gesagt: Diese Brücke ist dadurch nicht mehr leistungsfähig und nicht mehr sicher. – Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat nichts gemacht. Herr Igel und Frau Leistner haben in die Gegend geschaut und haben nichts, null Komma null gemacht. [Zuruf von Dunja Wolff (SPD)] Jetzt, als die Bahn das Angekündigte durchgesetzt und gesagt hat: Dann müssen wir uns von dem Pachtvertrag verabschieden, weil es wirtschaftlich nicht mehr geht und diese Brücke nicht mehr leistbar ist – , da ist Herr Igel aufgestanden und hat gesagt: Um Himmelswillen, die böse Bahn! – Wir wollen hier auch bei der Wahrheit bleiben: Das Schlimme hat dieses Bezirksamt angerichtet, und deshalb ist es jetzt Pflicht, dort auch zu helfen. Herr Kollege Dr. Efler! Es hilft nicht, wenn das Land Berlin das übernimmt und diese Brücke nicht begehbar ist. Sie muss gesperrt werden, und es ist völlig egal, ob das Land Berlin oder das Bezirksamt sie sperrt. Insofern sage ich: Diejenigen, die es angerichtet haben, müssen es auch wieder beheben. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick, Herr Igel und Frau Leistner, sind diejenigen, die aufgefordert sind, jetzt tätig zu werden und dafür zu sorgen, dass diese wichtigen Brücken auch wieder leistungsfähig hergestellt werden – und sie nicht, aus welchem Willen heraus auch immer, wie in der Vergangenheit einfach vor sich hindämmern zu lassen, bis es zur Schließung kommt. Das ist keine Politik, das ist ein Wegducken der Politik. Wenn die Grünenfraktion jetzt versucht, in Treptow-Köpenick das Opfer zu spielen und anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben, dann ist das überschaubar, sage ich einmal. Das mag auch im Wahlkampf ganz nett klingen, aber wir fallen nicht darauf herein und die Berliner fallen nicht darauf herein. Insofern muss jetzt gehandelt werden. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der AfD]