Lars Bocian

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen und Herren! Heute beschließen wir einen Meilenstein in unserem Schulsystem. [Zuruf von Rolf Wiedenhaupt (AfD)] Für die 400 Grundschulen beschließen wir heute den Katastrophenschutz, die Notfallvorsorge, die Einspeisung von Notstrom und ein Blackout-Konzept verpflichtend für alle Grundschulen. Auch wenn gesagt wurde, dass das in anderen Ländern schon lange Standard ist, war es in Berlin eben kein Standard. Da haben wir jetzt einen Durchbruch erzielt. Darauf sind wir auch sehr stolz, dass wir das in der Koalition gemeinsam geschafft haben – ein wichtiger Schritt. Die Genese des Antrags hat etwas länger gedauert. Das haben wir nicht erst jetzt gemacht, das gärt schon einige Jahre, ist aber gerade aus der heutigen Sicht aktueller denn je. Einen zweiten Meilenstein haben wir in der Wiederbelebung errungen. Wir haben erreicht, dass alle Schülerinnen und Schüler, die unsere Schulen verlassen, die Wiederbelebung beherrschen. Das ist ein wichtiger Schritt in der Ersten Hilfe und auch ein wichtiger Schritt für unsere Gesellschaft. Denn wenn jeder Mensch die Wiederbelebung beherrscht, werden mehr Menschen einen Schlaganfall, einen Herzinfarkt oder anderes überleben, weil sie schnell Hilfe bekommen. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Wir haben heute noch Weiteres zu beschließen. Wir möchten die Gebäudekennzeichnung an allen Schulen einheitlich gestalten. Das ist sowieso schon Usus, aber an der Umsetzung hapert es immer. Da müssen wir besser und schneller werden. Deswegen haben wir beschlossen, dass alle, auch die Bestandsgebäude, eine richtige, ordentliche Gebäudekennzeichnung erhalten, sodass im Fall eines Amoklaufs, eines Brands oder bei anderen Vorfällen an der Schule Polizei und Rettungskräfte direkt in das richtige Gebäude gelangen und nicht erst suchen müssen, wo sich der Vorfall ereignet hat. Auch das wird wichtig sein. Zum Schluss werden wir noch die Amoksysteme evaluieren und überprüfen, sodass wir hier in Berlin überall in den Schulen einen einheitlichen Standard haben. Das war uns wichtig, und ich bin sehr stolz, dass wir das heute hier gemeinsam beschließen können. Änderungsanträge gab es im Ausschuss nicht. Von daher denke ich, dass Sie alle zustimmen werden, und dafür danke ich Ihnen schon einmal! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]