Daniela Billig

Vielen Dank für den Hinweis, das war eine sehr gute Idee. – Herzlich willkommen, Herr Kultursenator! [Bürgermeister Stefan Evers: Immer gerne! – Stephan Schmidt (CDU): Bisher ist noch gar nichts Wichtiges gesagt worden! – Dr. Robbin Juhnke (CDU): Das ändert sich auch nicht mehr!] Kultur jedenfalls ist der Grund, warum Berlin mehr ist als nur irgendeine Hauptstadt. Kunst, Kultur, Freiheit und Kreativität machen das Lebensgefühl dieser Stadt aus. Das ist Berlin. Aber im Moment erleben wir, dass der Senat diesem Fundament schadet. Fördermittel werden gekürzt, während Mieten und Energiekosten für Ateliers, Clubs und Theater rasant steigen. Die freie Szene, das kulturelle Rückgrat unserer Stadt, kämpft ums Überleben. Künstlerinnen und Kreative ziehen bereits aus Berlin weg. Nachhaltigkeit wird blockiert, etablierte Kulturräume verschwinden für immer, und was einmal weg ist, kommt nicht wieder zurück. Damit verliert Berlin nicht nur Bühnen, Proben- und Projekträume. Es verliert Orte, an denen Begegnung, Austausch und gesellschaftlicher Zusammenhalt wachsen. Doch während die kulturelle Basis blutet, soll angeblich Geld für Großprojekte wie Olympia da sein. Anstatt Vertrauen in die Vielfalt, Qualität und Innovationskraft der vorhandenen Kulturszene zu setzen, wird Großmannssucht gezeigt, die Berlin überhaupt nicht voranbringt. Das ist politisch verantwortungslos. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Wir brauchen für die Kultur Stabilität und langfristige Sicherheit. Dazu gehören zu einem großen Teil auch Nachhaltigkeit, Energieunabhängigkeit und ressourcenschonende Produktionen. Das darf natürlich nicht die Bedingung für eine Förderung sein, auch wenn mir das manchmal oder immer wieder mal unterstellt wird. Die Kulturschaffenden wollen die Kultur selbst intrinsisch motiviert nachhaltig aufstellen. Die Kreativen sind Vorreiterinnen und Vorreiter der Transformation, auch der ökologischen. Bisherige Bundesförderprogramme für Nachhaltigkeit in der Kultur wurden hier in Berlin sehr gut genutzt. Im Moment sind diese – wie so Vieles, das sinnvoll und zukunftsträchtig ist – gestrichen worden, ausnahmsweise mal nicht vom Land Berlin, sondern vom Bund. Da sind Sie jetzt ausnahmsweise mal raus, aber aus purer Ideologie raubt die CDU uns auch hier mal wieder die Zukunft. Das wollen wir besser machen. Ich habe in dem Antrag einige Vorschläge gemacht, wie wir die Kultur konkret und praxistauglich dabei unterstützen können. Sie von der Koalition können sich jetzt in Einzelheiten ergehen, in Vorwänden, warum genau dieses oder jenes gerade nicht geht, aber wir könnten in meiner Liste auch einfach oben anfangen, mit den Low-hanging Fruits: erst mal Verantwortlichkeiten in der Kulturverwaltung schaffen und einen Runden Tisch zum Thema ins Leben rufen. Dann hätten wir schon den ersten Schritt getan. Wenn Sie für Berlin und für die Kultur einstehen, wenn Sie von ihrer rückwärtsgewandten Ideologie runterkommen und eine zukunftsfeste Kultur und ein resilientes Berlin schaffen wollen, dann machen Sie sich doch einfach mit uns gemeinsam auf diesen Weg! Jetzt ist Ihre Chance, ein bisschen etwas wiedergutzumachen. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Wer an der Kultur spart, spart an Berlins Zukunft, und eine Stadt, die ihre Zukunft aufgibt, gibt sich selbst auf. Berlin lebt von der Kultur. Sie ist keine Nebensache. Sie zu schützen, heißt, die Seele dieser Stadt zu bewahren. – Danke schön! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]