Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2779 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3012 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Linksfraktion und ein fraktionsloser Abgeordnete. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD und CDU und die AfD-Fraktion. Enthaltungen kann es entsprechend nicht geben. Damit ist der Antrag abgelehnt. Tagesordnungspunkt 36 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 37 war die Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 4.1. Die Tagesordnungspunkte 38 bis 43 stehen ebenfalls auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 44: Hitzeschutzplan für Berlin entwickeln Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege vom 13. April 2026 Drucksache 19/3115 zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1792 In der Beratung beginnt die Fraktion Die Linke, und zwar mit dem Kollegen Schulze. – Bitte schön!