Melanie Kühnemann-Grunow

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist wirklich bemerkenswert, dass die AfD jetzt die Honorarkräfte an den Musikschulen entdeckt. Seit 2018 hat die SPD dieses Thema im Blick, im Übrigen weit vor Herrenberg, und wir haben gemeinsam mit Linken und Grünen die ersten Anstrengungen unternommen, die Honorarkräfte an unseren Musikschulen fest anzustellen. [Frank Scheermesser (AfD): Nur im Blick reicht nicht!] Unsere Musikschulen leisten einen unschätzbaren Beitrag zur kulturellen Bildung. Sie ermöglichen Kindern und Jugendlichen, im Übrigen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, Zugang zu Musik, Kreativität und Gemeinschaft. Dieses Angebot, da pflichte ich dem Kollegen Haustein bei, steht und fällt mit den Lehrkräften. Viele von ihnen arbeiten immer noch auf Honorarbasis, oftmals unter Bedingungen, die keine langfristige Sicherheit bieten. Im Übrigen gilt Herrenberg aber auch nicht nur für den Kulturbereich und auch nicht nur für die Musikschullehrkräfte, sondern im Endeffekt für alle Honorarkräfte im Land Berlin. [Beifall von Dr. Turgut Altuğ (SPD) und Dunja Wolff (SPD)] Das Land Berlin stellt jetzt 4 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich bereit, um weitere Festanstellungen in den Bezirken zu schaffen, 4 Millionen Euro gezielt für die Umwandlung von Honorarstellen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das ist im Übrigen kein symbolischer Akt, sondern ein konkreter Schritt hin zu besseren Arbeitsbedingungen, mehr sozialer Absicherung und höherer Planbarkeit. Genau das brauchen Lehrkräfte und Musikschullehrkräfte, wenn sie sich im Übrigen auch für diesen Beruf entscheiden wollen. Der Antrag der AfD bleibt hier sehr vage. Ich bin im Übrigen zuversichtlich, Herr Krüger, auch wenn Sie gerade angemahnt haben, dass das alles sehr lange dauert. Wir arbeiten daran. Es waren alle an einem Tisch, deshalb werden die Bezirke das jetzt auch sukzessive umsetzen. Der AfD-Antrag bleibt vage, suggeriert Handlungsunwillen, wo längst gehandelt wird, fordert Verbesserungen, ohne darzulegen, wie diese rechtssicher, finanzierbar und nachhaltig umgesetzt werden können. Aber Politik besteht nicht darin, bestehende Probleme zu skandalisieren, sondern darin, tragfähige Lösungen auf den Weg zu bringen, und daran arbeitet die Staatssekretärin. [Beifall bei der SPD – Beifall von Heiko Melzer (CDU)] Interessant ist aber vor allem auch, dass die AfD in Marzahn- Hellersdorf ‒ ich muss Sie noch mal daran erinnern ‒ die ersatzlose Streichung von 400 000 Euro, die für die Honorarkräfte der Hans-Werner-Henze-Musikschule vorgesehen waren, gefordert hat. Die Argumentation war Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit und dass Musikschulunterricht auch im Ehrenamt geleistet werden kann. Was wollen Sie denn nun? Abschaffen, besser finanzieren? Das ist nicht wirklich einheitlich. Vielleicht sollten wir hier mal anfangen, den Abgesang auf die AfD zu singen. [Beifall bei der SPD ‒ Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Als SPD stehen wir für Gute Arbeit, auch und vor allem im Kulturbereich. Wir stehen für faire Bezahlungen, soziale Sicherheit und starke öffentliche Einrichtungen. Im Übrigen der Aufwuchs im Kulturhaushalt ist dem geschuldet, dass wir uns für Gute Arbeit einsetzen, dass wir uns für Mindesthonorare einsetzen. Da sind die Aufwüchse hingegangen, und das ist auch gut so! [Beifall bei der SPD ‒ Beifall von Alexander Freier-Winterwerb (SPD)] Deshalb unterstützen wir den Weg der gezielten Aufstockung von Festanstellungen in den Bezirken. Das ist verantwortungsvolle Finanzpolitik und zugleich ein klares Signal an die Beschäftigten: Eure Arbeit ist uns etwas wert. Vor diesem Hintergrund ist der Antrag der AfD nicht nur überflüssig, sondern er greift auch zu kurz. Die notwendigen Schritte sind bereits eingeleitet. Jetzt gilt es, diese konsequent durchzusetzen.