Dennis Buchner

Meine Damen und Herren! Ich bitte, die Plätze wieder einzunehmen. Wir setzen die Sitzung fort, und ich gebe das Wahlergebnis bekannt. Das war der Punkt 24 der Tagesordnung, die Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Richterwahlausschusses, Drucksache 19/3079. Auf den Wahlvorschlag der Staatsanwaltschaft entfielen folgende Stimmen – als ständiges stellvertretendes Mitglied Herrn Dr. Holger Brocke: Abgegebene Stimmen: 118, eine ist ungültig gewesen, 91 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, 9 Enthaltungen. Damit ist Herr Dr. Brocke zum ständigen stellvertretenden Mitglied gewählt worden. Dann haben wir den Tagesordnungspunkt 27 auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 28: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur, Engagement und Demokratieförderung vom 5. Januar 2026 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 21. Januar 2026 Drucksache 19/2907 zum Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/0240 zuvor: Änderungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/0240-1 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion, und das mit dem Abgeordneten Eschricht.