Sandra Khalatbari

Schon in der Antike hieß es: „Bildung ist nicht das Befüllen von Fässern, sondern das Entzünden von Flammen.“ [Antje Kapek (GRÜNE): Fängt ja gut an!] Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Schulgesetzänderungen sprechen, denkt wahrscheinlich niemand zuerst an Begeisterung. Ein Schulgesetz ist kein Bestseller, aber es entscheidet darüber, ob Schule im Alltag funktioniert, und genau deshalb ist dieses Zitat, das Sokrates zugeschrieben wird, so treffend. Bildung ist kein Abarbeiten von Vorschriften, sondern ein lebendiger Prozess, und genau darum geht es heute. Wenn man sich die aktuelle Presse anschaut, dann sieht man, die Herausforderungen sind längst im Alltag angekommen bei Eltern, bei Schulen, bei Schülerinnen und Schülern selbst. Wenn wir heute über die Änderung des Schulgesetzes sprechen, dann sprechen wir also nicht über Paragrafen allein, sondern über konkrete Probleme, die gelöst werden müssen. Es geht hier nicht um große Überschriften, sondern um gezielte Verbesserungen im System. Lassen Sie mich vier Punkte aus der vorliegenden Novelle herausgreifen, die besonders relevant sind. Erstens, Digitalisierung der Schule: Wir schaffen die rechtliche Grundlage für digitale Zeugnisse, digitale Klassenbücher und auch für den Einsatz von künstlicher Intelligenz im Schulbereich. Das ist keine technische Spielerei. Das ist längst überfällig. Die Schule organisiert sich vielerorts noch wie im letzten Jahrhundert. Das ändern wir jetzt. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Zweitens, Umgang mit Schuldistanz: Wir geben Schulen durch das Einbinden des Gesundheitsamtes ein klares Instrument an die Hand, wenn Zweifel am krankheitsbedingten Fernbleiben bestehen. Wer dauerhaft fehlt, braucht Aufmerksamkeit, nicht Wegsehen. Denn Schulpflicht ist die Grundlage für Chancengerechtigkeit. Drittens, Schulplatzvergabe: Wer in den letzten Wochen die Berichterstattung verfolgt hat, der weiß, dass für viele Familien die Schulplatzsuche alles andere als transparent ist. Für viele Familien ist das eine Schwierigkeit. Genau hier setzen wir an. Mit einer stärkeren gesamtstädtischen Koordinierung sorgen wir dafür, dass Schulplätze schneller, gerechter, nachvollziehbarer vergeben werden. Schulplätze dürfen eben kein Glücksspiel sein. Viertens, individuelle Förderung: Mit standardisierten Lernstandserhebungen schaffen wir die Grundlage, um frühzeitig zu erkennen, wo Unterstützung gebraucht wird. Das ist kein Kontrollinstrument, sondern ein Frühwarnsystem. Wir müssen früher wissen, wo Kinder stehen. Nur dann können wir sie auch richtig unterstützen. Kurzum, wir wissen alle, wo es im System hakt. Genau diese genannten Punkte und einige weitere gehen wir mit dieser Novelle pragmatisch, konkret und ohne ideologische Umwege an. [Beifall bei der CDU – Beifall von Sebahat Atli (SPD)] Was dieses Gesetz, das wir nun zum dritten Mal in der kurzen Wahlperiode in die Hand nehmen, auszeichnet, ist seine Klarheit. Es moderiert, es schafft Verlässlichkeit, und es verbessert Abläufe dort, wo sie im Alltag spürbar sind. Das ist keine große Reformshow. Das ist konkrete Problemlösung. Genau das erwarten die Menschen in dieser Stadt. Wenn Bildung das Entzünden von Flammen ist, dann müssen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass diese Flammen überhaupt entstehen können. Dieses Gesetz leistet genau das. Lassen Sie uns also deshalb heute den nächsten Schritt gehen für eine Schule, die funktioniert, für eine Schule, die gerecht ist, und für eine Schule, die Zukunft möglich macht. Als Kollegin, als ehemalige Schulleiterin und als Mutter bitte ich Sie um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU und der SPD]