Dennis Buchner

Also erstens glaube ich, dass der Kollege Schneider uns erhalten bleibt, jedenfalls in der Partei. [Vereinzelter Beifall bei der SPD] Aber ich würde trotzdem darauf hinweisen, dass „Hirniquatsch“ nicht den parlamentarischen Gepflogenheiten entspricht. [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN] Dann liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Ach so, ja, doch, Entschuldigung, ich habe nicht gefragt, ob Herr Valgolio möchte. – Nein, er ist nicht aufgestanden, alles klar! [Steffen Zillich (LINKE): Müssten ja auch CDU oder SPD machen!] Weitere Wortmeldungen liegen also nicht vor. Dann überweisen wir jetzt den Gesetzesantrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. Es wird Sie also trösten, dass Sie dort darüber weiter reden können. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.4: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 21 Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/3105 Erste Lesung Ich eröffne die erste Lesung der Gesetzesvorlage, und in der Beratung beginnt die Fraktion der CDU und das mit der Kollegin Khalatbari.