Rolf Wiedenhaupt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Berliner! Ich freue mich zunächst, dass wir die heutige Sitzung so oft für das Thema Verkehrssicherheit benutzen. Auch wenn vielleicht nicht jeder Antrag der Grünen – und jetzt auch der Koalition – so tiefsinnig ist wie der Antrag der AfD-Fraktion, [Heiterkeit bei der AfD] ist es einfach wichtig, dass wir dieses Thema hier auf die Tagesordnung bringen. [Jeannette Auricht (AfD): Sehr gut!] Ein Zweites freut mich, Herr Kollege Kraft! Nachdem Sie vorhin gesagt haben: Na ja, die Punkte im AfD-Antrag sind alle erledigt – , nehmen Sie, genau weil Sie es nicht erledigt haben, jetzt unseren Punkt 2.3 auf und sagen: Wir müssen jetzt beim Thema Fußgängerüberwege, beim Thema Zebrastreifen vorankommen. – Danke, dass Sie darauf reagiert haben, was wir vorgegeben haben! [Beifall bei der AfD] Aber dann hört die Freude auch schon auf, denn, liebe Kollegen der Koalition, was Sie hier machen, grenzt an eine Gefährdung der Fußgänger, denn ein Zebrastreifen ist ein Sicherheitsversprechen. Es ist ein Sicherheitsversprechen, dass ich als Fußgänger über diesen Zebrastreifen eine Fahrbahn sicher überqueren darf. Deshalb wäre es Ihre Aufgabe gewesen, und so war das Sofortprogramm auch gedacht, dass Sie sich überlegen, wie man einen gesicherten Zebrastreifen in kürzerer Zeit umsetzen kann. Daran sind Sie gescheitert. Sie sind daran gescheitert und wollen sich jetzt durchmogeln mit einer Behelfslösung, die, so frage ich mich, wirklich einen Sicherheitsvorsprung mitbringt? – Ich glaube, nein. Warum haben wir – der Kollege hat das richtig angesprochen – das Thema mit der Stromnetz Berlin GmbH? – Weil Zebrastreifen beleuchtet sein müssen. Das heißt nur: Das, was Sie uns erzählt haben, Herr Kollege Kraft, ist nicht die Wahrheit. Es geht nicht darum, Streifen aufzumachen, sondern es geht darum, die beispielsweise zu beleuchten.