Dennis Buchner

Sehr gut, hervorragend! – Verbesserungsbedarf gibt es bestimmt immer. Ich war vorhin im Sportstättenportal. Dabei konnte man nach barrierefreien Sportanlagen suchen, und zwar nach unterschiedlichen Kriterien, also ob die Sportanlage, die Halle als solche, die Dusche, die Toilette oder die Zuwegung barrierefrei ist. Ich finde, das ist erst mal ein wichtiger Schritt, um bei Sportanlagen feststellen zu können, ob die für mich nutzbar sind. Ich will aber an dieser Stelle auch noch einmal sagen, dass bei Ihnen die Begriffe Barrierefreiheit und inklusiv immer munter durcheinandergehen. So ist es zum Beispiel ganz selbstverständlich, dass barrierefrei gebaut wird, wenn Sportstätten saniert oder neu gebaut werden, weil es einfach per Norm so vorgeschrieben ist. Uns geht es aber in den letzten Jahren darum, inklusiven Sport voranzutreiben, also insbesondere das Sporttreiben von Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam, und dafür die entsprechenden Sportanlagen zu schaffen; übrigens auch Sportanlagen, die sich im Zweifel auf eine ganz bestimmte Behinderung beziehen können, wie etwa Autismus, wie Sehbehinderungen, wie Hörbehinderungen, und bestimmte Sportanlagen entsprechend auszustatten. Deswegen, muss ich am Ende sagen, lehnen wir den Antrag ab. Eines muss übrigens trotzdem klar sein, weil das richtig drinsteht: Die Bezirke müssen mehr tun, um Sportanlagen inklusiver hinzubekommen. Das haben wir in Anträgen verabschiedet. Am Ende muss man aber feststellen, dass im Wesentlichen die Bezirke dafür verantwortlich sind, die Sportanlagen zu bauen. Wir tun das auf unseren landeseigenen Sportanlagen. Ich will auch noch mal den Jahn-Sportpark als inklusiven, barrierefreien Park erwähnen. Das haben wir eher gegen die Grünen als mit den Grünen durchgekämpft, insbesondere im Bezirk. Und die Paralympische Spiele, die für das Sporttreiben von Menschen mit Behinderung eine echte Initialzündung sein könnten, werden von Ihnen bekämpft, insbesondere auch wieder von den Grünen. Überall anders haben die Grünen das hingegen als Chance verstanden, gerade auch da, wo sie Wahlen gewonnen haben. Dann kommen wir zu dem Thema, das gerade angesprochen wurde, die Gängelung von Vereinen. Politik heißt, sich Interessen anzuhören, unterschiedliche Interessen, und dann zu entscheiden, was man macht. Das Berliner Behindertenparlament hat hier berechtigte Interessen platziert, richtig. Am Ende gibt es aber auch Interessen von den Sportvereinen, und Ihr Problem bei den Grünen und den Linken ist, dass Sie die Vereinslandschaft in Berlin einfach nicht kennen. Es gibt über 2 000 Sportvereine in dieser Stadt. Ein Großteil von denen arbeitet mit deutlich weniger als 100 Mitgliedern. Natürlich gibt es Vereine wie den TSC oder Pfeffersport oder die Karower Dachse, die mit einer deutlich vierstelligen Mitgliederzahl und Hauptamtlichkeit jede Menge Siegel erwerben, jede Menge Fortbildungen machen und ihre Hauptamtlichen schulen können. Aber ein Großteil der Vereine in Berlin arbeitet im Zweifel mit einem Ehrenamtlichen, und diese Leute immer mehr verbindliche Schulungen machen, immer mehr Siegel erwerben zu lassen, Förderungen an solche Schulungen zu knüpfen, ist einfach eine Gängelung von den Vereinen. Letzter Satz, den ich unbedingt zum Thema UN-Behindertenrechtskonvention und Assistenzfonds sagen will: Was mir hier unterstellt wird, das ist wirklich hanebüchen. Ich habe im Ausschuss noch mal sehr deutlich gesagt: Die UN-Behindertenrechtskonvention gilt, und die betrifft die Teilhabe in allen Lebensbereichen.