Daniela Billig

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Kolleginnen! Meine Damen und Herren! Der Antrag erinnert mich an einen anderen Antrag, in dem die AfD vor ein paar Jahren forderte, den Bahnhof „Kochstraße – Checkpoint Charlie“ in „Kochstraße – Checkpoint Charlie“ umzubenennen. Ich sehe etwas irritierte Gesichter, aber ja, Sie haben richtig verstanden. Die AfD tut zwar so, als hätte sie die Weisheit mit Löffeln gefressen, in Wahrheit ist sie einfach nur extrem late to the party. [Beifall bei den GRÜNEN] Der Antrag fordert zum Beispiel einen gemeinsamen Notfallverbund der Museen, Archive, Sammlungen und so weiter. Der Kollege Mock-Stümer hat gerade schon gesagt, das gibt es bereits. Das gibt es schon seit geraumer Zeit. Und neben dem Berliner Museumsverband ist auch die Bundesregierung ziemlich aktiv. Als Ergebnis gibt es den SiLK, den Sicherheitsleitfaden Kultur, um nur ein Beispiel zu nennen. Außerdem ist die Behauptung falsch, dass durch veränderte Temperaturen und Feuchtigkeitsbedingungen Objekte in der Liebermann-Villa gefährdet waren. Niedrigere Temperaturen sind in Wahrheit sogar eher gut, zumindest oder erst recht kurzfristig. Also fragen Sie doch einfach mal ein paar Leute, die sich damit auskennen. Und natürlich haben sich die Kultureinrichtungen nach dem terroristischen Anschlag wieder mal zusammengesetzt. Sie haben sich mit dem Fall beschäftigt und ihre Pläne angepasst. Und natürlich werden die gesamten Notfallpläne ständig überprüft, hinterfragt und verbessert. Natürlich sind die Kultureinrichtungen außerdem vorbereitet auf Wassereinbruch, Feuer, Klimarisiken, Vandalismus, Evakuierung von Besucherinnen und so weiter. Das Rathgen-Forschungslabor hat zum Beispiel schon 2020 die Taskforce Risikomanagement aufgebaut und hatte bis letzten November ein zweijähriges Forschungsprojekt zu dem Thema, das von der BKM gefördert war. Ich habe noch ganz viele Punkte in der Richtung auf dem Zettel stehen, die der Antrag fordert, die aber schon lange vorhanden sind. Die Details werden wir sicherlich noch besprechen. Auf jeden Fall sind die Berliner Museen, Archive und so weiter ständig dabei, an ihrem holistischen Risikomanagement zu arbeiten, und das geht weit darüber hinaus, was Sie im Antrag fordern. Klar könnten wir jetzt sagen: Hier muss noch ein bisschen mehr, und das reicht noch nicht – , aber es wird das Menschenmögliche getan, und die Zuständigen bleiben ständig am Ball.