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Dennis Buchner

12.03.2026 Sitzungen 19/82

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege sowie mitberatend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 4.3: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 63 Preisfalle Gasheizung: Mieter*innenschutz statt schwarz-rotem Heizungshammer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/3025 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und das mit der Kollegin Schmidberger. – Bitte schön! [Sebastian Walter (GRÜNE): Wo ist denn da der Senat?] Dann warten wir, bis die Senatorin es wieder in den Raum geschafft hat. – Es wäre gut, wenn jemand Frau Giffey kurz informiert. Wir sind etwas vor der Zeit. Die Kollegin signalisiert, sie würde jetzt anfangen. – Bitte sehr, Frau Schmidberger, Sie haben das Wort!

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